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Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann will die Pflege in Deutschland grundlegend neu aufstellen und dafür eine Expertenkommission einsetzen. Der CDU-Politiker sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, das derzeitige Pflegesystem sei auf Dauer nicht tragfähig. Ohne tiefgreifende Veränderungen drohe in den 2030er Jahren ein Zusammenbruch. Deshalb solle eine Strukturkommission eingerichtet werden, deren Empfehlungen im kommenden Jahr in eine umfassende Pflegereform münden sollen.
Bereits jetzt arbeitet die Koalition aus Union und SPD an einer Reform, um ein für 2027 prognostiziertes Defizit der Pflegeversicherung von rund acht Milliarden Euro auszugleichen und breite Beitragserhöhungen zu verhindern. Ein Gesetzentwurf von Linnemanns Vorgängerin Nina Warken sieht sowohl Einsparungen als auch zusätzliche Einnahmen vor. Laut Linnemann laufen die Verhandlungen mit Hochdruck, damit die Vorlage noch im September das Kabinett erreicht. Kürzungen bei den Rentenbeiträgen für pflegende Angehörige, die bislang vorgesehen waren, sollen nach seinen Signalen wieder gestrichen werden.
Expertenkommission soll Pflege neu bewerten
Nach den Worten des Ministers soll die neue Kommission das Pflegesystem nicht nur punktuell, sondern grundsätzlich überprüfen. Geplant sei ein Gremium mit unabhängigen Fachleuten und Wissenschaftlern, ähnlich wie es bereits im Gesundheitsbereich eingesetzt wurde. Warken hatte die nun anstehende Reform zuvor bereits in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorbereiten lassen.
Auch für das bereits beschlossene Sparpaket im Gesundheitswesen hatte das Ministerium auf Empfehlungen einer Expertenrunde zurückgegriffen. Ein weiterer Bericht dieser Kommission mit Vorschlägen für weitergehende Reformen wird im Dezember erwartet.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
