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Ungarn hat zehn russische Diplomaten des Landes verwiesen. Nach Angaben von Außenministerin Anita Orban hätten sie in Ungarn Tätigkeiten ausgeübt, die nach der Wiener Diplomatenkonvention nicht hinnehmbar seien. Die betroffenen Mitarbeiter der russischen Botschaft in Budapest seien deshalb aufgefordert worden, das Land zu verlassen.
Konkretere Angaben zu den Gründen für die Ausweisung machte Orban nicht. Die Maßnahme diene dem Schutz der ungarischen Sicherheit und Souveränität. Ministerpräsident Peter Magyar erklärte dazu, Ungarn verteidige seine Souveränität.
Zugleich stellte die Ministerin klar, dass Budapest die diplomatischen Beziehungen zu Moskau nicht abbrechen wolle. Der notwendige Dialog mit Russland solle vielmehr auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und der Einhaltung internationaler Regeln fortgeführt werden.
Aus Moskau kam bereits eine scharfe Reaktion. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kündigte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Tass eine „harte und schmerzhafte“ Antwort an.
Beobachter werten den Schritt Budapests als deutlichen Bruch mit der russlandfreundlichen Linie der im April dieses Jahres abgewählten Regierung von Viktor Orban. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Ungarn unter Viktor Orban – anders als andere EU-Staaten – keinen einzigen russischen Diplomaten ausgewiesen. Während sein Außenminister Peter Szijjarto den russischen Botschafter zuletzt im Februar 2022 einbestellt hatte, ließ dessen Nachfolgerin Anita Orban ihn im Mai dieses Jahres als eine ihrer ersten Amtshandlungen in ihr Ministerium kommen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
