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China verurteilt zwei Ex-Verteidigungsminister wegen Korruption
In China sind zwei frühere Verteidigungsminister wegen Korruptionsdelikten zum Tode mit zweijährigem Vollstreckungsaufschub verurteilt worden. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf ein Militärgericht. Betroffen sind Li Shangfu sowie dessen Vorgänger Wei Fenghe. Nach Ablauf der Frist soll die Strafe den Angaben zufolge in lebenslange Haft umgewandelt werden.
Zusätzlich wurden beiden auf Lebenszeit die politischen Rechte entzogen. Ihr Vermögen wurde eingezogen. Eine Anfechtung des Urteils ist laut Xinhua nicht vorgesehen.
Wei Fenghe stand von 2018 bis März 2023 an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Ihm folgte Li Shangfu, der jedoch bereits Ende August 2023 plötzlich aus der Öffentlichkeit verschwand. Im Oktober wurde er nach nur kurzer Amtszeit ohne nähere Erklärung abgelöst. Im Juni 2024 schloss die Kommunistische Partei Chinas beide Politiker wegen der Vorwürfe aus ihren Reihen aus.
Korruptionsermittlungen reichen bis in die Militärführung
Sowohl Li als auch Wei gehörten außerdem der Zentralen Militärkommission an, dem obersten Führungsgremium der chinesischen Streitkräfte. Seit Lis Verschwinden haben Ermittlungen wegen Korruption wiederholt hochrangige Militärvertreter erfasst. Zuletzt standen auch die stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission unter Verdacht und verloren ihre Sitze in dem von Staats- und Parteichef Xi Jinping geführten Gremium.
Korruption gilt in Chinas Armee seit langem als tief verwurzelt und wird immer wieder mit Beförderungen und Karriereschritten in Verbindung gebracht. Xi Jinping versucht seit Jahren mit einer groß angelegten Anti-Korruptionskampagne gegenzusteuern. Zugleich soll die Volksbefreiungsarmee umfassend modernisiert werden. Verteidigungsminister ist derzeit Dong Jun; das Amt hat in China allerdings vor allem repräsentativen Charakter.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
