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Throm attackiert Berliner Linke scharf
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), hat die Berliner Linke massiv kritisiert und sie als ernstes Sicherheitsproblem bezeichnet. Im Gespräch mit Welt TV sagte er, aus seiner Sicht gebe es in Berlin auffallend enge Kontakte zwischen der Partei und der organisierten Kriminalität. Das stelle nicht nur für die Hauptstadt, sondern womöglich auch für Deutschland insgesamt ein Risiko dar.
Auch inhaltlich griff Throm die Landespartei an. Besonders Forderungen nach Kürzungen bei der Polizei sowie nach der Abschaffung des Verfassungsschutzes seien aus seiner Sicht bedenklich. Zudem warf er der Berliner Linken vor, eine weitgehend ungebremste Zuwanderung nach Deutschland zu befürworten. Zusammen mit dem Vorwurf von Antisemitismus und einer israelfeindlichen Haltung ergebe das nach seinen Worten eine gefährliche Mischung.
Hintergrund der Äußerungen ist das gute Abschneiden der Linken bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag. Mit Spitzenkandidatin Elif Eralp lag die Partei deutlich vor der CDU. Nun strebt sie ein Bündnis mit Grünen und SPD an. Eralp sowie Bundesparteichefin Ines Schwerdtner hatten zuletzt wiederholt erklärt, dass sie sich klar für den Schutz jüdischen Lebens einsetzen.
Mit Blick auf ein mögliches Szenario, in dem die Linke künftig das Amt der Regierenden Bürgermeisterin besetzen könnte, äußerte Throm zudem Bedenken hinsichtlich des Umgangs mit sicherheitsrelevanten Informationen. Die deutschen Sicherheitsbehörden müssten dann sehr genau prüfen, welche sensiblen Daten überhaupt noch mit Berlin geteilt werden könnten, sagte er.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
