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Schomann verlangt Rücktritt von Merz
Nach der schweren Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Tino Schomann, stellvertretender CDU-Landesvorsitzender in Mecklenburg-Vorpommern, Bundeskanzler Friedrich Merz zum Rückzug aufgefordert. Der Deutschen Presse-Agentur sagte er, Merz müsse seinen Platz räumen, damit jemand anderes übernehmen könne. Zuerst hatte der NDR berichtet. In Mecklenburg-Vorpommern wird in rund anderthalb Wochen ein neuer Landtag gewählt.
Besonders scharf kritisierte Schomann den öffentlichen Auftritt des Kanzlers nach der Wahl. Die Pressekonferenz am Vortag sei aus seiner Sicht "grottig" gewesen und habe nicht aufrichtig gewirkt. Nachdem die AfD die Wahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag mit 43,8 Prozent klar gewonnen hatte, war Merz am Montag gemeinsam mit Ministerpräsident Sven Schulze vor die Kameras getreten. Die CDU stürzte dort auf 17,2 Prozent ab.
Der CDU-Politiker, der auch Landrat im Landkreis Nordwestmecklenburg ist, warf Merz fehlendes Einfühlungsvermögen vor. Zudem glaube ihm aus seiner Sicht kaum noch jemand. Schomann sprach außerdem von handwerklichen Fehlgriffen, die eines Kanzlers nicht würdig seien. Sein Vorwurf: Merz habe das Land nicht im Griff.
Keine Neuwahl, sondern Wechsel innerhalb der Union
Trotz seiner scharfen Kritik sprach sich Schomann nicht für eine vorgezogene Neuwahl aus. Stattdessen solle die Union intern eine Lösung finden. In CDU und CSU gebe es seiner Meinung nach mehrere Persönlichkeiten, denen die Menschen Empathie und Führungsstärke zutrauen würden.
Als mögliche Namen aus der CDU nannte er Außenminister Johann Wadephul sowie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Aus der CSU brachte er Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ins Gespräch.
Kritik an dieser Personaldebatte kam jedoch aus der eigenen Partei. Der CDU-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Daniel Peters, reagierte mit Unverständnis auf die Diskussion um Merz. Er erklärte, die Koalition leide vor allem an der SPD, die immer wieder Absprachen torpediere. Debatten über Personalfragen seien aus seiner Sicht keine Hilfe, sondern kontraproduktiv.
Schomann äußert sich auch zur AfD
Auf die Frage nach der sogenannten Brandmauer zur AfD und dem Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegenüber der Linken antwortete Schomann eher grundsätzlich. Seine Aufgabe sei es, unter den bestehenden Mehrheitsverhältnissen verlässliche Bedingungen für seinen Landkreis zu schaffen. Entscheidend sei, über Inhalte zu streiten und nicht nur über Parteibezeichnungen.
Er betonte, dass er mit allen Fraktionen spreche, solange sie sich auf dem Boden der Verfassung bewegten. Den Wählerinnen und Wählern der AfD müsse man zuhören, statt sie pauschal zu diffamieren.
CDU in Mecklenburg-Vorpommern unter Druck
Für die CDU in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich Umfragen zufolge ebenfalls ein äußerst schwieriges Ergebnis ab. Bei der Landtagswahl am 20. September droht der Partei ein historischer Tiefstand. Meinungsforscher sehen die CDU derzeit nur noch bei acht bis zehn Prozent. So schwach war sie in der Geschichte des Landes bislang noch nie. Die AfD liegt mit 35 Prozent deutlich vorn.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
