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Wagenknecht kritisiert mögliche Nominierung Aigners für das Bundespräsidentenamt
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich deutlich gegen Ilse Aigner als künftige Bundespräsidentin ausgesprochen. Zugleich bemängelte sie, dass die Union ihre Partei bei der Personalfrage nicht einbezogen habe. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur sagte Wagenknecht, Aigner werde damit zur „Präsidentin der Altparteien“.
Die Begründung für ihre Ablehnung machte sie ebenfalls klar: Allein die Tatsache, dass Aigner eine Frau sei und aus Bayern komme, reiche aus ihrer Sicht nicht für das höchste Staatsamt. Auch der Umstand, dass CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder damit parteiinterne Konkurrenz loswerden könnte, sei für sie kein überzeugendes Argument.
Nach Wagenknechts Vorstellung sollte das Amt möglichst mit einer Persönlichkeit besetzt werden, die nicht aus dem etablierten Politikbetrieb stammt. Sie verwies darauf, dass es früher Bundespräsidenten gegeben habe, deren Reden breite Beachtung gefunden hätten – auch über politische Lager hinweg. Deutschland brauche, so Wagenknecht, ein Staatsoberhaupt, das das Land wieder zusammenführen könne. Dafür hätte es Gespräche mit sämtlichen Parteien geben müssen, die Mitglieder in die Bundesversammlung entsenden.
Das BSW ist in mehreren ostdeutschen Landtagen vertreten und kann deshalb Delegierte für die Bundesversammlung benennen. Diese tritt am 30. Januar zusammen, um über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier zu entscheiden.
Innerhalb der Union besteht Einigkeit darüber, Ilse Aigner als Kandidatin ins Rennen zu schicken. Auch die SPD als Koalitionspartner hat bereits Unterstützung signalisiert. Es wird damit gerechnet, dass Kanzler Friedrich Merz sich noch am Abend offiziell hinter die CSU-Politikerin stellt. Aufgrund der Mehrheit von Union und SPD gilt ihre Wahl als wahrscheinlich.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
