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Wieder gibt es Spionagevorwürfe rund um den Bundesnachrichtendienst (BND): Der aktuelle Fall um den früheren Präsidenten August Hanning rückt ältere Skandale des Dienstes erneut in den Fokus. Ein Überblick über wichtige Affären:
Verdacht auf Weitergabe an Russland
Im Fall des BND-Mitarbeiters Carsten L. wirft die Bundesanwaltschaft dem Beschuldigten vor, im September und Oktober 2022 neun interne Unterlagen beschafft zu haben. Der Geschäftsmann Arthur E. soll Informationen an den russischen Inlandsgeheimdienst FSB weitergeleitet haben. Gegen beide wird wegen besonders schweren Landesverrats verhandelt. Der Prozess läuft seit Dezember 2023. BND-Präsident Bruno Kahl sprach damals von einem erheblichen Imageschaden für den Dienst.
Hanning und die Überwachung von Journalisten
August Hanning, der nun selbst im Zusammenhang mit Spionageverdacht festgenommen wurde, war bereits früher mit einer Affäre konfrontiert. Im November 2005 bat der damalige BND-Chef einen betroffenen Publizisten um Entschuldigung. Hintergrund war, dass Mitarbeiter des Dienstes Journalisten observiert hatten, um Informationslecks aufzudecken. Der Vorgang beschäftigte später auch den Bundestag.
Ein Agent für die CIA
Nicht nur Gegner, auch Partnerstaaten profitierten von Geheimnisverrat aus dem BND. 2014 wurde bekannt, dass ein Mitarbeiter des Dienstes für die CIA spioniert hatte. Markus R. soll zwischen 2008 und 2014 mehr als 200 Dokumente, darunter teils streng geheime Unterlagen, weitergegeben haben. Dafür erhielt er mindestens 80.000 Euro. Im März 2016 wurde er zu acht Jahren Gefängnis verurteilt.
Ausspähung befreundeter Staaten
2015 kam ans Licht, dass der BND mit eigenen Suchbegriffen auch Ziele in EU- und Nato-Staaten überwacht hatte. Nach Erkenntnissen des Parlamentarischen Kontrollgremiums betraf dies unter anderem Regierungen verbündeter Länder sowie Einrichtungen der Europäischen Union. Viele dieser Überwachungsziele seien weder vom Auftrag gedeckt noch rechtlich zulässig gewesen.
Doppelspiel in der Gegenspionage
Fälle von Verrat beim BND reichen bis in die Anfangszeit des Dienstes zurück. In den frühen 1960er Jahren wurde Heinz Felfe enttarnt, der ausgerechnet das Referat für die Gegenspionage gegen die Sowjetunion leitete und gleichzeitig für den KGB arbeitete. Er wurde im November 1961 festgenommen und 1963 wegen Landesverrats zu 14 Jahren Zuchthaus verurteilt. 1969 kam er im Zuge eines Agentenaustauschs frei und ging in die DDR.
Kuriose Sabotagefälle in der BND-Zentrale
Neben Spionageaffären sorgten auch ungewöhnliche Zwischenfälle für Schlagzeilen. Beim Bau der Berliner BND-Zentrale verschwanden 2011 geheime Bauunterlagen. 2015 wurden zudem Wasserhähne von Unbekannten entfernt, wodurch Teile des Hauptgebäudes überflutet wurden. Die Ermittler vermuteten Sabotage.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
