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Aigner sieht mögliche Wahl zur Bundespräsidentin als mehrfachen Neuanfang
Die von der Union nominierte Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Ilse Aigner, betrachtet eine mögliche Wahl durch die Bundesversammlung als besonderen Schritt in mehrfacher Hinsicht. Vor einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag sagte die CSU-Politikerin bei einem gemeinsamen Auftritt mit Bundeskanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder, sie könne in vielerlei Hinsicht eine Neuerung darstellen.
Aigner verwies darauf, dass sie als erste Frau in dieser Konstellation antrete und auch mit ihrem beruflichen Hintergrund sowie ihrem politischen Werdegang eine andere Biografie mitbringe als viele ihrer Vorgänger oder Mitbewerber. Zudem betonte sie, dass sie unverheiratet sei – auch das unterscheide sie von bisherigen möglichen Amtsinhabern. Sollte sie gewählt werden, wäre sie außerdem die erste Politikerin der CSU im höchsten Staatsamt Deutschlands.
Inhaltlich stellte Aigner in den Vordergrund, dass sie den Kontakt zu den Menschen suchen wolle. Sie wolle Brücken bauen und sich nicht über die Bürgerinnen und Bürger stellen. Vielmehr wolle sie ihnen nah bleiben und diese Haltung auch in ein mögliches neues Amt mitnehmen.
Nach ihren Worten ist der Einsatz für die Demokratie für sie eine zentrale Aufgabe. Diese stehe zunehmend unter Druck – sowohl von innen als auch von außen. Aigner sagte, ihr politischer Stil sei darauf ausgerichtet, Gegensätze zu überbrücken, Spaltungen zu überwinden und den Menschen nahe zu sein.
Termine bei Union, SPD und Grünen
Die Union hatte Aigner am Montag als ihre Kandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten am 30. Januar benannt. Für Dienstag waren Gespräche und Vorstellungen bei den Fraktionen von CDU/CSU und SPD sowie bei den Grünen vorgesehen. Im Anschluss war ein gemeinsamer Fototermin geplant.
Vorerst nicht vorgesehen waren Besuche bei AfD und Linken. Die Absage an die AfD begründete Aigner damit, dass die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch ihre Nominierung als „Armutszeugnis“ bezeichnet hatte. Die AfD reagierte mit scharfer Kritik auf diese Entscheidung. Die Linke erklärte wiederum, sie habe Aigner bislang zwar nicht eingeladen, sei einem Besuch aber gegenüber offen.
Auf ihre Absage an die AfD und die Kritik daran ging Aigner bei ihrem Pressestatement nicht weiter ein. Auch Merz und Söder äußerten sich dazu nicht.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
