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Linke kritisiert Aigner-Nominierung für das Bundespräsidentenamt
Linken-Fraktionschef Sören Pellmann hat die Aufstellung von Ilse Aigner als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin deutlich beanstandet. In Berlin sagte er, aus seiner Sicht wirke der Vorgang wie ein gegenseitiges "Hin- und Herschieben" zwischen SPD und CDU/CSU. Seine Partei hätte sich stattdessen eine Persönlichkeit gewünscht, die nicht parteipolitisch gebunden ist.
Pellmann betonte, gerade in einer Zeit wachsender Politikverdrossenheit wäre eine unabhängige Kandidatin ein wichtiges Signal gewesen. Aus seiner Sicht wäre idealerweise eine Frau außerhalb des etablierten Politikbetriebs geeignet gewesen. Als ostdeutscher Abgeordneter hätte er sich nach eigenen Worten zudem auch eine Bewerberin aus Ostdeutschland vorstellen können.
Einen Tag nach ihrer Nominierung will sich Aigner im Bundestag präsentieren. Vorgesehen sind Gespräche mit den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie mit den Grünen in der Opposition. Bei AfD und Linken ist ein Besuch zunächst nicht geplant.
Pellmann: Gesprächsbereitschaft bleibt bestehen
Nach Angaben der Linken wurde Aigner von der Fraktion bislang nicht eingeladen. Pellmann machte jedoch klar, dass ein Austausch weiterhin möglich sei. Das Angebot gelte wie schon bei früheren Wahlen zum Bundespräsidentenamt: Sollte Aigner sich der Fraktion noch vorstellen wollen, sei sie willkommen. Dies könne aus seiner Sicht auch zu einem späteren Zeitpunkt geschehen, möglichst dann gemeinsam mit den 16 Delegierten aus den Ländern.
Die Linke hat zudem angekündigt, eine eigene Kandidatin ins Rennen zu schicken. Diese solle nach dem Willen der Partei den Vorstellungen entsprechen, die die Linke an eine geeignete Bewerberin für das höchste Staatsamt knüpft.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
