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Korruptionsermittlungen nun auch in JVA Willich 1
In Nordrhein-Westfalen rückt ein weiteres Gefängnis in den Fokus der Ermittler. Bereits am 13. Juli wurde die Justizvollzugsanstalt Willich 1 durchsucht, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Krefeld bestätigte. Gegen zwei Justizvollzugsbeamte wird unter anderem wegen des Verdachts auf Drogenhandel und Bestechlichkeit ermittelt.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft werden die bei der Durchsuchung sichergestellten Beweismittel derzeit ausgewertet. Weitere Einzelheiten nannte die Behörde zunächst nicht.
Zuvor waren bereits Razzien in den Gefängnissen Euskirchen und Rheinbach bekanntgeworden, bei denen ebenfalls der Verdacht auf korrupte Bedienstete im Raum stand. Auch die JVA Siegburg war vor wenigen Tagen nach Hinweisen auf eine angeblich geplante Meuterei unter Gefangenen durchsucht worden. Der Hinweisgeber hatte dort ebenfalls von korrupten Mitarbeitern gesprochen, zunächst jedoch keine Namen genannt.
Staatssekretärin entschuldigt sich
Obwohl sich der Rechtsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags bereits mehrfach mit den Vorgängen in Euskirchen, Rheinbach und Siegburg befasst hatte, wurden die Abgeordneten über die Ermittlungen in Willich nicht informiert. Die Staatssekretärin im Justizministerium, Daniela Brückner, entschuldigte sich dafür am Mittwoch in einer E-Mail an die Obleute des Rechtsausschusses.
Darin heißt es nach dpa-Informationen, man gehe derzeit der Frage nach, warum das Parlament nicht unterrichtet worden sei. Zugleich räumte Brückner ein, dass der Landtag über die Maßnahme hätte informiert werden müssen. Das Ministerium wolle nun seine internen Abläufe und Strukturen überprüfen, um künftig eine vollständige Unterrichtung des Parlaments sicherzustellen.
Bereits im Juni war ein Brandbrief von Beschäftigten der JVA Willich 1 an mehrere Medien gelangt. Darin war unter anderem von hoher Arbeitsbelastung und mutmaßlichen internen Missständen die Rede. Auch dieses Schreiben war später Thema im Rechtsausschuss.
Oppositionsfraktionen beantragen Sondersitzung
SPD und FDP fordern inzwischen eine Sondersitzung des Rechtsausschusses im Landtag. Ein gemeinsamer Antrag der beiden Oppositionsfraktionen liegt vor, ein Termin für die Sitzung steht aber noch nicht fest.
Erst in der vergangenen Woche hatte es bereits eine Sondersitzung des Gremiums wegen der mutmaßlichen Pläne für einen Aufstand in der JVA Siegburg gegeben. Nun soll auch der neu bekanntgewordene Fall in Willich im Landtag aufgearbeitet werden.
FDP-Politiker Werner Pfeil erklärte, Justizminister Benjamin Limbach müsse im Rechtsausschuss darlegen, warum Öffentlichkeit und Parlament wochenlang nicht über die Razzia in Willich informiert worden seien. Die SPD-Abgeordnete Sonja Bongers kritisierte, das Schweigen des Ministers schade nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern verspiele auch Vertrauen in den Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
