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Linke in Berlin vor Entscheidung über Gespräche mit SPD und Grünen
Die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp rechnet beim Landesparteitag mit klarer Unterstützung für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit Grünen und SPD. Kurz vor Beginn des Treffens sagte die Fraktionschefin im rbb-Inforadio, sie sei überzeugt, dass sich eine sehr große Mehrheit der Partei hinter ihren Kurs stellen werde. Eralp strebt das Amt der Regierenden Bürgermeisterin an.
Obwohl es innerparteiliche Kritik gibt und Gegner einer Regierungsbeteiligung eine Kundgebung vor dem Veranstaltungsort in Berlin-Lichtenberg angekündigt haben, erwartet Eralp eine gemeinsame Entscheidung zugunsten von Sondierungen. Zur Begründung verwies sie darauf, dass viele Menschen in Berlin sich von einer solchen Konstellation konkrete Verbesserungen ihres Alltags erhofften.
Polizeischutz für Eralp beim Parteitag
Zusätzliche Aufmerksamkeit erhielt die Debatte durch einen Bericht des "Spiegel" vom Donnerstag. Demnach sieht Eralp die Sicherheit ihrer Familie gefährdet, sollte sie sich ausdrücklich zu einem bekannten Palästina-Aktivisten äußern. Vor diesem Hintergrund und wegen der angekündigten Proteste wird sie beim Parteitag am Samstag nach Angaben aus Sicherheitskreisen von der Polizei geschützt.
Eralp spricht von aufgeheizter Stimmung
Im rbb-Inforadio erklärte Eralp, sie fühle sich nicht unmittelbar persönlich bedroht. Allerdings gebe es eine stark vergiftete Diskussion über sie, die aus unterschiedlichen politischen Lagern befeuert werde. Zudem sei sie mit Hass, Beschimpfungen, Drohungen und Angriffen konfrontiert. Deshalb sei ihr geraten worden, Schutzmaßnahmen anzunehmen, was sie nun getan habe.
Zu den konkreten Hintergründen der Gefährdungslage wollte sie sich nicht äußern. Vertrauliche Einschätzungen der Behörden könne sie nicht öffentlich machen, sagte sie. Sie vertraue jedoch auf die Bewertung der Sicherheitsstellen, zumal es sich um öffentliche Veranstaltungen handle, zu denen auch Außenstehende Zugang haben könnten.
Regierungsbildung von Antisemitismus-Debatte überschattet
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus liegt inzwischen sechs Wochen zurück. SPD und Grüne haben Gesprächen über eine mögliche Koalition bereits zugestimmt. Die Bildung einer neuen Regierung wurde zuletzt jedoch vor allem durch die Auseinandersetzung über Antisemitismus in der Linken und den Umgang der Partei damit belastet.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
