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Söder dringt auf mehr Bundeswehr-Präsenz in Bayern und eigene Mittelstreckenwaffen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt darauf, dass der Freistaat beim geplanten Ausbau der Bundeswehr überproportional berücksichtigt wird. Zugleich sprach er sich nach einer Kabinettssitzung in München dafür aus, Mittelstreckenraketen möglichst in Deutschland selbst zu entwickeln und zu produzieren, nachdem die USA von einer Stationierung solcher Systeme in Deutschland Abstand nehmen wollen.
Nach Söders Vorstellung sollte eine eigenständige Struktur für Mittelstreckenraketen aufgebaut werden. Als Ausgangspunkt nannte er die vorhandenen Fähigkeiten rund um den Marschflugkörper „Taurus“. Gemeinsam mit weiteren Kompetenzen könne daraus ein Konsortium unter Beteiligung bayerischer Firmen entstehen. Dafür wolle sich die Staatsregierung ebenso wie er persönlich auf Bundesebene starkmachen.
Forderung nach staatlichem Einstieg bei KNDS
Darüber hinaus mahnte Söder die Bundesregierung, einen Einstieg beim deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS nicht zu verpassen. Das Unternehmen strebt einen Börsengang an. Aus Sicht des CSU-Chefs sollte sich der Bund mit 30 Prozent plus einer zusätzlichen Beteiligung engagieren. In Berlin gebe es dafür im Grundsatz Zustimmung, doch derzeit scheitere es an bürokratischen Fragen. Das dürfe nicht dazu führen, dass Know-how und zahlreiche Arbeitsplätze aus Deutschland womöglich nach Frankreich abwandern, warnte Söder.
Grundsätzlich rechnet der bayerische Ministerpräsident in den kommenden Jahren mit einem stärkeren Wachstum der Bundeswehr im Freistaat. Derzeit verfügt Bayern nach seinen Angaben über 76 Bundeswehrstandorte mit insgesamt rund 40.000 Angehörigen, darunter etwa 30.000 Soldatinnen und Soldaten. Das entspreche ungefähr 15 Prozent der Bundeswehr insgesamt.
Bayern soll stärker vom Ausbau profitieren
Söder formulierte als Ziel, dass Bayern künftig etwa ein Fünftel des bundesweiten Aufwuchses der Truppe erhalten solle. Dafür müsse der Ausbau von Kasernen beschleunigt werden. Auch bei der Beschaffung neuer Rüstungsgüter sieht er große Chancen für den Freistaat: Nach seiner Einschätzung könnten 25 bis 30 Prozent der neuen Materialien im Verteidigungs- und Rüstungsbereich nach Bayern gehen.
Angebot zur Mitfinanzierung eines Satellitenzentrums
Konkret brachte Söder zudem ein Satellitenkompetenzzentrum für die Bundeswehr ins Spiel. Dieses solle sich mit Satelliten sowie der Abwehr im Weltraum befassen. Bayern eigne sich dafür besonders gut als Standort, sagte er. Der Freistaat habe ein entsprechendes Angebot bereits hinterlegt und sei zudem bereit, sich finanziell an einem solchen Projekt zu beteiligen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
