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AfD-Politiker Genniges gibt Ehrenmedaille des Bezirks Oberfranken zurück
Der AfD-Politiker Michael Genniges hat die Silberne Ehrenmedaille des Bezirks Oberfranken zusammen mit der dazugehörigen Urkunde zurückgegeben. Das teilte Bezirkstagspräsident Henry Schramm dem Bezirkstag mit. Die Auszeichnung hatte zuvor deutliche öffentliche Kritik hervorgerufen, unter anderem von der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg. Als Reaktion darauf soll nun eine neue Richtlinie für die Vergabe der Ehrenmedaillen erarbeitet werden.
Einen entsprechenden Entwurf stellte die Bezirksverwaltung am Mittwochnachmittag im Bezirkstag vor. Schramm erklärte, er bedaure sehr, dass der Fall eine so breite öffentliche Debatte ausgelöst habe. Er habe den Vorgang ernst genommen und die Verwaltung angewiesen, künftige Vorschläge genauer zu prüfen. Der Entwurf soll nun zunächst in den Fraktionen und Gruppen des Bezirkstags beraten und später endgültig beschlossen werden.
Eine Anfrage der dpa an Genniges zur Rückgabe der Auszeichnung blieb zunächst ohne Antwort. Im Juni hatte er noch erklärt, andere müssten beurteilen, ob er die Ehrung verdiene. Zugleich äußerte er sich abschätzig über die Debatte um eine sogenannte Brandmauer.
Strengere Regeln bei künftigen Ehrungen
Nach Angaben des Bezirks sieht der neue Regelungsentwurf vor, dass Ehrungsvorschläge vor der politischen Beratung formell und inhaltlich intensiver geprüft werden. Die Bezirksverwaltung soll dabei unter anderem bewerten, ob eine vorgeschlagene Person extremistische oder radikale Ansichten vertritt. Außerdem soll künftig eine schriftliche Eigenerklärung der nominierten Person eingeholt werden.
Bezirks-Geschäftsleiter Werner Roder betonte, das dokumentierte Prüfergebnis könne nur eine vorläufige Einschätzung sein. Die endgültige Entscheidung über eine Ehrung liege weiterhin beim Bezirkstag.
Zusätzlich soll künftig klar geregelt werden, unter welchen Voraussetzungen eine Ehrenmedaille wieder entzogen werden kann. Genannt werden dabei etwa verfassungsfeindliche oder extremistische Aktivitäten, schwere strafrechtliche Verurteilungen oder sonstige Positionen, die dem Ansehen des Bezirks erheblich schaden.
Auszeichnung war mehrheitlich beschlossen worden
Der Bezirk Oberfranken würdigt jedes Jahr Menschen, die sich in besonderer Weise für die Allgemeinheit engagiert haben. Zu den Geehrten zählen Politiker, Kulturschaffende und ehrenamtlich Tätige. Im Mai gehörte auch Michael Genniges, ein ehemaliger Buchhändler aus Scheßlitz bei Bamberg, zu den Ausgezeichneten. Der von der CSU dominierte Bezirkstag hatte den von der AfD-Fraktion eingebrachten Vorschlag bereits im November 2025 mehrheitlich unterstützt.
Zur Begründung hatte der Bezirk in einem Facebook-Beitrag erklärt, Genniges habe sich als Buchhändler, Veranstalter und Mitinitiator des Bamberger Literaturfestivals als wichtiger Impulsgeber für Literatur, gesellschaftlichen Dialog und Zusammenhalt erwiesen. Auch sein Einsatz gegen Antisemitismus war als Argument für die Ehrung genannt worden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
