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München führt Mindestpreise für Uber & Co. ein
In München sollen sich die Preise von Fahrdienstvermittlern wie Uber stärker an den Taxi-Tarifen orientieren. Seit dem 4. Juli gelten für Fahrten im Stadtgebiet verbindliche Mindestpreise – unabhängig davon, wo das jeweilige Unternehmen seinen Firmensitz hat. Für Kundinnen und Kunden bedeutet das vor allem: Spontane Fahrten mit Mietwagen-Diensten werden teurer als bisher.
Woran orientieren sich die neuen Preise?
Grundlage ist der offizielle Taxitarif der Stadt München. Dieser sieht derzeit einen Grundpreis von 5,90 Euro sowie 2,70 Euro pro Kilometer vor. Für Fahrdienste gilt dieser Tarif nicht eins zu eins, er dient aber als Maßstab. Die Mindestpreise für Uber und ähnliche Anbieter liegen etwas darunter.
Welche Kosten fallen bei Uber und ähnlichen Diensten an?
Für Fahrten innerhalb Münchens gilt nun ein Mindestgrundpreis von 5,13 Euro. Dazu kommen 2,43 Euro pro Kilometer bis einschließlich sieben Kilometer. Ab Strecken über sieben Kilometer sinkt der Satz auf 2,25 Euro pro Kilometer. Festgelegt ist dies in einer Allgemeinverfügung der Stadt München.
Gelten die Mindestpreise auch bei Vorbestellungen?
Nein. Wird ein Mietwagen mit Fahrer mindestens eine Stunde vor Fahrtantritt beim Unternehmen bestellt, greifen die Mindestpreise nicht. Wer seine Fahrt frühzeitig plant, kann also weiterhin unter Umständen günstiger fahren.
Sind Rabatte weiterhin erlaubt?
Rabatte bleiben grundsätzlich möglich. Allerdings darf der Endpreis nach Angaben der Stadt nicht unter den vorgeschriebenen Mindestpreis fallen.
Warum hat München diese Regelung beschlossen?
Die Stadt reagiert damit auf den starken Zuwachs von taxiähnlichen Fahrdiensten. Diese lagen preislich bislang im Durchschnitt rund 40 Prozent unter den Taxi-Kosten. Nach Einschätzung der Stadt führte das zu einem deutlichen Wettbewerbsnachteil für das Taxigewerbe.
Zudem verweist München auf wiederholte Hinweise auf Verstöße, etwa gegen arbeits- und sozialrechtliche Vorschriften. Außerdem befürchtete die Stadt, dass sehr günstige Fahrdienste dem öffentlichen Nahverkehr Fahrgäste abwerben könnten. Das steht dem Ziel entgegen, den Individualverkehr schrittweise zu verringern und damit Luftqualität, Lärmbelastung und Hitze in der Stadt zu reduzieren.
Wie bewertet das Taxigewerbe die Mindestpreise?
Der Bundesverband Taxi sieht in der Entscheidung ein starkes Signal. Die Mindestentgelte würden die wirtschaftliche Basis der Taxiunternehmen stärken und für verlässliche sowie nachhaltige Mobilitätsangebote sorgen. Münchner Taxifahrerinnen und Taxifahrer hatten sich schon länger über ungleiche Bedingungen beklagt, weil sie an die städtisch festgelegten Tarife gebunden sind, während Fahrdienstanbieter deutlich günstiger unterwegs waren. Sie demonstrierten deshalb wiederholt und forderten fairere Wettbewerbsbedingungen.
Welche Wirkung verspricht man sich davon?
Die Taxi-App Freenow verweist auf Erfahrungen aus Köln, wo ähnliche Mindestpreise bereits Anfang Juni eingeführt wurden. Dort sei ein echtes Comeback der Taxis zu beobachten, außerdem habe sich die wirtschaftliche Lage der Fahrerinnen und Fahrer spürbar verbessert.
Wie reagieren Uber und andere Plattformen?
Die Fahrdienstanbieter kritisieren die neuen Vorgaben deutlich. Uber erklärte nach der Entscheidung im Frühjahr, eine durchschnittliche Fahrt könne dadurch etwa 8 Euro teurer werden. Das Unternehmen warnte, München werde so zu einer der teuersten Städte Europas für diese Art von Fahrten. Bolt sprach sogar von einer faktischen „Taxi-Steuer“.
Quelle: dpa/bearbeitet
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
