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Gen-Z-Proteste in Bayern: Diese Aktionen sind am Samstag geplant
Am Samstag werden in mehreren bayerischen Städten junge Menschen für bessere Bildungschancen und mehr soziale Gerechtigkeit demonstrieren. Während in einigen europäischen Ländern Angehörige der Gen Z schon seit Wochen in großer Zahl protestieren, steht in Bayern nun der erste größere Aktionstag an. Die Sicherheitsbehörden beobachten die Entwicklung aufmerksam und bereiten sich auf die Versammlungen vor.
Wer steckt hinter den Protesten?
Über das Internet mobilisiert die Initiative „Gen Z regelt“ für den 31. Oktober zu Kundgebungen in zahlreichen deutschen Städten. Die Bewegung fordert unter anderem stärkeren Klimaschutz, lehnt eine Wehrpflicht ab und kritisiert die steigenden Lebenshaltungskosten. In einem Positionspapier erklärt die Gruppe, junge Menschen wollten nicht länger hinnehmen, dass über ihre Zukunft entschieden werde, ohne ihnen Gehör zu verschaffen. Nach eigenen Angaben distanziert sich die Initiative klar von Gewalt.
Zur sogenannten Generation Z werden im Allgemeinen Menschen gezählt, die etwa zwischen 1995 und 2010 geboren wurden.
Wo wird in Bayern demonstriert?
Im Freistaat sind für den Samstagnachmittag in mehreren Städten Versammlungen angemeldet. Auf der Internetseite der Initiative wurden zunächst München, Nürnberg und Augsburg genannt. Nach Angaben der jeweiligen Behörden kommen zudem Regensburg und Rosenheim hinzu.
In Regensburg soll der Demonstrationszug laut Stadt am Rathausplatz beginnen und durch die Altstadt bis zum Dom führen.
Für München ist nach Angaben der Stadt ein Aufzug vom Geschwister-Scholl-Platz aus geplant. In Augsburg wollen sich die Teilnehmenden am Moritzplatz versammeln. In Nürnberg sind laut Stadt gleich zwei Aktionen vorgesehen: eine stationäre Kundgebung am Ludwigsplatz sowie ein Demonstrationszug ab dem Kornmarkt. Auf der Protest-Webseite wird dagegen der Hauptmarkt als zentraler Treffpunkt genannt. Zusätzlich wurde dort auch eine Gegenkundgebung angemeldet.
Mit wie vielen Teilnehmenden wird gerechnet?
Wie groß die Proteste tatsächlich ausfallen, lässt sich vorab nur schwer abschätzen. Auf der Internetseite der Initiative können Unterstützer ihre Teilnahme per Klick ankündigen – ob diese Zahl am Ende mit der tatsächlichen Beteiligung übereinstimmt, bleibt offen.
Nach den jüngsten Online-Angaben wollen in München mehr als 7.000 Menschen teilnehmen, in Nürnberg sind es demnach über 5.000.
Deutlich niedriger fallen die Zahlen in Augsburg aus: Dort haben bislang nur wenige Dutzend Personen online zugesagt. Die Stadt rechnet nach Angaben des Veranstalters mit rund 100 Teilnehmern.
In München waren zunächst etwa 200 Personen erwartet worden. Inzwischen wurde diese Prognose laut Stadt auf 500 bis 1.000 Teilnehmer nach oben korrigiert.
In Nürnberg sind für die stationäre Kundgebung nach Polizeiangaben bislang nur 40 Personen offiziell angemeldet. Polizeisprecher Michael Petzold geht jedoch davon aus, dass am Ende mehr Menschen kommen. Die auf der Webseite genannten 5.000 Teilnehmer hält er allerdings für deutlich zu hoch angesetzt. Für den Zug ab dem Kornmarkt rechnen die Organisatoren seiner Aussage nach mit 150 bis 250 Menschen.
Wie beurteilen die Behörden die Sicherheitslage?
Die Entwicklungen im Ausland spielen bei der Einschätzung der Sicherheitslage eine wichtige Rolle. In Ländern wie Frankreich, Spanien, Italien und Albanien kam es im Zusammenhang mit Jugendprotesten zuletzt zu Ausschreitungen und teilweise auch zu Plünderungen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt zudem davor, dass linksextremistische Gruppen versuchen könnten, die bundesweiten Proteste für eigene Zwecke zu nutzen.
Eine ähnliche Eskalation erwartet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann derzeit jedoch nicht. Nach aktuellem Stand gebe es keine Hinweise darauf, dass in Bayern Zustände wie zuletzt in Frankreich drohten. Auch lägen den Sicherheitsbehörden momentan keine konkreten Aufrufe zu Gewalt oder Pläne für gewalttätige Aktionen vor.
Herrmann betonte außerdem, in sozialen Netzwerken seien derzeit eher Aufrufe zu sehen, die sich ausdrücklich von den Ausschreitungen im Ausland distanzieren. Trotzdem werde die Polizei an allen Veranstaltungsorten mit starker Präsenz vertreten sein. Der Schwerpunkt des Einsatzes dürfte sich nach derzeitiger Einschätzung auf München konzentrieren.
Auch die Münchner Polizei erklärte, die Lage fortlaufend zu beobachten. Entwicklungen rund um vergleichbare Demonstrationen im In- und Ausland würden sehr genau ausgewertet. Dabei stehe man in engem Kontakt mit anderen Polizei- und Sicherheitsbehörden.
In Nürnberg wird die Situation ähnlich eingeschätzt. Die Polizei wolle auf verschiedene mögliche Szenarien vorbereitet sein und stehe in engem Austausch mit der Stadtverwaltung.
Spielt Halloween bei der Sicherheitsplanung eine Rolle?
Dass sich verkleidete Personen unter Demonstrierende mischen und absichtlich Unruhe stiften, bewertet die Nürnberger Polizei derzeit nicht als besonders wahrscheinliches Risiko. Polizeisprecher Petzold verwies auf das geltende Vermummungsverbot. Zudem habe es in Nürnberg an Halloween in den vergangenen Jahren keine größeren Zwischenfälle gegeben.
Die Münchner Polizei schließt kleinere Störungen oder einzelne Straftaten zwar nicht völlig aus. Für die Halloween-Nacht werde insgesamt mit einem erhöhten Einsatzaufkommen gerechnet. Einen besonderen Schutz von Geschäften oder öffentlichen Gebäuden – etwa durch Absperrungen oder vorsorgliche Schließungen – hält die Polizei derzeit aber nicht für notwendig. Nach aktuellem Stand gebe es keinen Anlass für außergewöhnliche Sicherungsmaßnahmen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
