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Der umstrittene Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg kann umgesetzt werden. Bei einem Bürgerentscheid hat sich die Mehrheit der Wahlberechtigten für die Pläne der Stadt ausgesprochen. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) sprach von einem Votum, das einen seit mehr als 30 Jahren andauernden Streit befrieden könne. Die vorhandene Planung solle nun zügig vorangetrieben werden.
Geplant ist, die staugeplagte Verkehrsachse mit einem 1,8 Kilometer langen Tunnel für den Durchgangsverkehr neu zu ordnen. Hinzu kommen eine dritte Spur im Westen sowie weitere Lärmschutzwände. Die Kosten für das Projekt liegen bei mehr als einer Milliarde Euro.
Die Gegner des Ausbaus halten das Vorhaben weiterhin für zu teuer und aus ihrer Sicht nicht zielführend. Sie warnen davor, dass die Maßnahme die Verkehrsprobleme nicht lösen, sondern eher zusätzlichen Verkehr anziehen könnte – insbesondere Lastwagen.
Viele Jahre Streit um den Ausbau
Der Frankenschnellweg spaltet Nürnberg seit vielen Jahren und war bereits mehrfach Thema vor Gericht. Dort mussten die Gegner nach Angaben der Stadt mehrere Niederlagen hinnehmen. Der Bürgerentscheid galt für die Initiative als letzte Möglichkeit, das milliardenschwere Projekt noch zu stoppen.
Rund 380.000 Wahlberechtigte waren zur Abstimmung aufgerufen. Nach der Auszählung vom Sonntagabend lehnten etwa 53 Prozent den Bürgerentscheid ab und stimmten damit für den Ausbau. Knapp 47 Prozent votierten dafür, die Baupläne zu stoppen.
Hohe Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung lag bei gut 40 Prozent und damit höher als bei früheren Bürgerentscheiden in Nürnberg. Ein Grund dafür dürfte gewesen sein, dass die Wahlberechtigten ihre Briefwahlunterlagen automatisch zugeschickt bekamen und viele dieses Angebot nutzten.
Das Ergebnis ist nach der bayerischen Gemeindeordnung so bindend wie ein Beschluss des Stadtrats. Es könnte allerdings innerhalb eines Jahres durch einen neuen Bürgerentscheid wieder geändert werden. Die Initiative zeigte sich enttäuscht, kündigte aber an, das Ergebnis zu akzeptieren.
So geht es nun weiter
Nach Angaben der Stadt werden jetzt die Ausschreibungen freigegeben, die wegen des Bürgerentscheids zuletzt zurückgehalten worden waren. Die Stadtverwaltung will die Planungen nun mit Hochdruck fortsetzen.
Wenn alles nach Plan läuft, könnten die Bauarbeiten im westlichen Abschnitt mit dritter Fahrspur und Lärmschutzwänden im Frühjahr 2027 beginnen. Danach soll voraussichtlich 2030 der Mittelabschnitt folgen. Dort sind Bauarbeiten von rund zehn Jahren vorgesehen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
