Die Mehrheit der rund 380.000 Wahlberechtigten in Nürnberg hat sich bei einem Bürgerentscheid für den umstrittenen Ausbau des Frankenschnellwegs ausgesprochen. Damit kann das milliardenschwere Projekt der Stadt umgesetzt werden.
Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) sprach von einem Votum, das einen seit mehr als 30 Jahren schwelenden Streit befrieden könne. Die Stadt wolle die vorhandenen Planungen nun vorantreiben.
Geplant ist, die staugeplagte Verkehrsachse mit einem 1,8 Kilometer langen Tunnel für den Durchgangsverkehr neu zu ordnen. Hinzu kommen eine dritte Spur im Westen sowie weitere Lärmschutzwände. Die Kosten liegen bei mehr als einer Milliarde Euro.
Die Gegner des Projekts halten den Ausbau weiterhin für zu teuer und nicht zielführend. Aus ihrer Sicht würde die Maßnahme die Verkehrsprobleme nicht lösen, sondern eher zusätzlichen Verkehr anziehen – insbesondere Lastwagen.
Viele Jahre Streit um den Ausbau
Der Frankenschnellweg spaltet Nürnberg seit vielen Jahren und war bereits mehrfach Thema vor Gericht. Für die Gegner war der Bürgerentscheid das letzte Mittel, um das Vorhaben noch zu stoppen.
Das Ergebnis ist nach der bayerischen Gemeindeordnung so bindend wie ein Beschluss des Stadtrats. Es könnte allerdings innerhalb eines Jahres durch einen neuen Bürgerentscheid wieder geändert werden. Die Initiative zeigte sich enttäuscht, kündigte aber an, das Ergebnis zu akzeptieren.
So geht es nun weiter
Nach Angaben der Stadt sollen nun die bislang wegen des Bürgerentscheids zurückgehaltenen Ausschreibungen freigegeben werden.
Wenn alles nach Plan läuft, könnten die Bauarbeiten im westlichen Abschnitt mit dritter Fahrspur und Lärmschutzwänden im Frühjahr 2027 beginnen. Für den Mittelabschnitt wird derzeit ein Baustart im Jahr 2030 angepeilt. Dort sind Bauarbeiten von rund zehn Jahren vorgesehen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber