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Zoll soll mehr Personal bekommen
Der deutsche Zoll soll angesichts wachsender Aufgaben deutlich verstärkt werden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) kündigte bei der Vorstellung der Jahresbilanz am Flughafen Leipzig/Halle an, dass noch in diesem Jahr 1.500 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Bundesweit arbeiten derzeit rund 49.000 Menschen beim Zoll.
Billigimporte aus China im Fokus
Nach Einschätzung Klingbeils besteht vor allem wegen der großen Menge günstiger Waren aus China Handlungsbedarf. Diese Produkte überschwemmten zunehmend den Markt. Als Reaktion verwies der Minister auf das geplante Ende der Zollfreigrenze für Pakete unter 150 Euro, das im Juli greifen soll. Spätestens im November sei zudem auf EU-Ebene eine zusätzliche Gebühr vorgesehen. Betroffen wären unter anderem Anbieter wie Shein, Temu, AliExpress und auch Amazon. Klingbeil betonte, dass solche Waren nicht nur wirtschaftlich, sondern auch mit Blick auf Umwelt- und Verbraucherschutz kritischer geprüft werden müssten.
Der internationale Onlinehandel sorgt beim Zoll für immer größere Mengen an Sendungen. Nach Angaben von Generalzolldirektions-Präsident Armin Rolfink wurden im vergangenen Jahr knapp 790 Millionen Warensendungen im Wert von 1,4 Billionen Euro abgefertigt. Im Jahr davor waren es noch 595 Millionen Sendungen mit einem Gesamtwert von 1,3 Billionen Euro.
Kontrollen: Von Produktfälschungen bis Artenschutz
Der Zoll überprüft Pakete unter anderem auf gefälschte Waren, Verstöße gegen den Artenschutz sowie auf verbotene Medikamente. Zudem erhebt die Behörde Einfuhrumsatzsteuer und Zölle. Insgesamt nahm der Zoll im Jahr 2025 rund 157 Milliarden Euro für den Staat ein.
Beim Besuch im DHL-Hub in Leipzig informierte sich Klingbeil über die praktische Arbeit der Beamtinnen und Beamten. Dort wurde unter anderem gezeigt, wie eine als Vase deklarierte Sendung tatsächlich als abgesägtes Nashornhorn entlarvt werden kann oder wie Kokain in einer Thermoskanne entdeckt wird. Der Flughafen Leipzig/Halle zählt neben Frankfurt und Köln/Bonn zu den wichtigsten Frachtdrehkreuzen Deutschlands.
Drogenhandel vor allem über den Seeweg
Ein weiterer Schwerpunkt der Zollarbeit bleibt der Kampf gegen den internationalen Drogenschmuggel. Im vergangenen Jahr wurden bundesweit etwa 12.600 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die meisten Drogen, insbesondere Kokain, gelangen demnach über den Seeweg nach Deutschland.
Insgesamt stellte der Zoll rund 69 Tonnen Betäubungsmittel sicher. Darunter waren mehr als 54 Tonnen Marihuana und etwa 6,5 Tonnen Kokain. Hinzu kamen rund 256 Millionen Zigaretten, etwa 7.500 verbotene Waffen sowie 1,8 Millionen Schuss Munition.
Zehntausende Verfahren wegen Schwarzarbeit
Für die Bekämpfung illegaler Beschäftigung ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) zuständig. Ihre Beschäftigten prüften im vergangenen Jahr rund 25.800 Arbeitgeber. Dabei wurden mehr als 52.100 Ordnungswidrigkeitenverfahren und rund 98.200 Strafverfahren eingeleitet.
Der durch Schwarzarbeit verursachte Schaden belief sich laut Ministerium auf etwa 675 Millionen Euro. Klingbeil betonte, Schwarzarbeit sei kein Kavaliersdelikt, sondern schade sowohl der Wirtschaft als auch den sozialen Sicherungssystemen erheblich.
Neue Einheiten gegen Geldwäsche
Auch den Kampf gegen Geldwäsche will Klingbeil verstärken. Anders als ursprünglich geplant, soll dafür jedoch keine neue Behörde aufgebaut werden. Stattdessen sollen innerhalb der bestehenden Zollstrukturen neue Ermittlungseinheiten entstehen. Das von der vorherigen Bundesregierung geplante Bundesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität wird damit nicht umgesetzt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
