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Kabinett bringt Reform für schnelleren Glasfaserausbau auf den Weg
Die Bundesregierung hat eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen, um den Ausbau von Glasfaseranschlüssen zu beschleunigen. Das Vorhaben muss allerdings noch von Bundestag und Bundesrat gebilligt werden. Nach Angaben des Bundesdigitalministeriums sollen die neuen Regeln vor allem Verwaltungsaufwand verringern und Abläufe vereinfachen.
Wildberger will Glasfaser bis in jede Wohnung
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) betonte, dass leistungsfähige und verlässliche Internetverbindungen heute eine zentrale Grundlage für Wirtschaft und Gesellschaft seien. Mit der Reform werde ein Paket gezielter Maßnahmen geschnürt, das Glasfaseranschlüsse nicht nur bis ans Haus, sondern bis in Gebäude und Wohnungen bringen solle.
Bislang endet die Leitung häufig noch am Gebäude. Künftig sollen Telekommunikationsunternehmen gegenüber Eigentümern ein Recht auf vollständigen Ausbau erhalten. Ist der Glasfaseranschluss bereits vorhanden, fehlt aber noch die hausinterne Verkabelung, könnten Anbieter diese künftig selbst installieren. Alternativ sollen Eigentümer die Möglichkeit haben, den Ausbau innerhalb einer festgelegten Frist eigenständig umzusetzen.
Genehmigungen sollen schneller erteilt werden
Auch beim Ausbau in ländlichen und großflächigen Gebieten will die Regierung das Tempo erhöhen. Geplant sind kürzere Fristen für Genehmigungen sowie Regelungen, die einen früheren Start von Bauarbeiten ermöglichen. Zudem sollen Eisenbahnunternehmen beim schnelleren Aufbau von Mobilfunknetzen entlang von Bahnstrecken stärker in die Pflicht genommen werden können.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
