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Weidel fordert Vorstellung Aigners auch bei der AfD-Fraktion
AfD-Chefin und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel geht davon aus, dass sich Ilse Aigner im Zuge ihrer erwarteten Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin auch der AfD-Bundestagsfraktion präsentiert. Auf Anfrage erklärte Weidel am Abend, als zweitstärkste Fraktion im Bundestag, größte Oppositionskraft und laut Umfragen derzeit stärkste politische Partei im Land erwarte man einen solchen Schritt. Dies gehöre aus ihrer Sicht zu demokratischen Gepflogenheiten und sei auch eine Frage des Respekts gegenüber den Millionen Wählern, die die AfD vertrete.
Nach den Vorstellungen von Bundeskanzler Friedrich Merz soll die Präsidentin des Bayerischen Landtags als erste Frau an die Spitze der Bundesrepublik rücken. Wie aus Parteikreisen verlautete, kündigte der CDU-Vorsitzende bei einem Abendessen mit dem Parteipräsidium an, die 61 Jahre alte CSU-Politikerin am Montag offiziell in den Spitzengremien der Partei für das höchste Staatsamt vorzuschlagen.
AfD äußert Zweifel an Aigners Eignung
Weidel machte zugleich deutlich, dass die AfD-Fraktion Aigner nicht für eine überzeugende Besetzung des Amtes hält. Für das Bundespräsidentenamt brauche es aus ihrer Sicht eine Persönlichkeit, die über Parteigrenzen hinweg stehe, als Autorität anerkannt werde und das Land zusammenführen könne. Aigner habe jedoch nach Meinung der AfD in ihrer Funktion als Präsidentin des Bayerischen Landtags wiederholt gezeigt, dass sie sich nicht von ihrer parteipolitischen Rolle lösen könne.
Die AfD erwarte von Bewerbern für das Amt insbesondere politische Neutralität, die Wahrung der Rechte der Opposition sowie die Fähigkeit, gesellschaftliche Gräben zu überwinden, betonte Weidel. Außerdem müsse ein Staatsoberhaupt vor allem darüber wachen, dass Recht und Verfassung eingehalten werden, und die Regierung korrigieren, falls sie ihre Macht missbrauche.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
