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Macron zu Staatsbesuch in Spanien mit militärischen Ehren empfangen
Zum Beginn seines zweitägigen Staatsbesuchs in Spanien ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Madrid von König Felipe VI. und Königin Letizia feierlich mit militärischen Ehren begrüßt worden. Begleitet wird er von seiner Ehefrau Brigitte Macron. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten im Nachbarland seit dem Jahr 2009.
Nach der offiziellen Zeremonie im Königspalast stand zunächst ein Mittagessen im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid auf dem Programm. Danach waren Gespräche zwischen den Staatsoberhäuptern vorgesehen. Am Abend laden die spanischen Royals zu einem Galadinner zu Ehren der französischen Gäste ein. Für Mittwoch ist zudem ein Treffen Macrons mit Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez geplant.
Neben den politischen Gesprächen nimmt Macron gemeinsam mit König Felipe auch an einem spanisch-französischen Forum zu Handel und Investitionen teil. Weitere Programmpunkte sind ein Austausch mit Studierenden über Demokratie, Jugend und soziale Medien sowie Besuche im Satellitenzentrum der Europäischen Union (SatCen) und in der französischen Kultur- und Forschungseinrichtung Casa de Velázquez.
Streit um Freundschaftsvertrag belastet den Besuch
Überschattet wird die Visite allerdings von einem weiterhin nicht abgeschlossenen Freundschafts- und Kooperationsvertrag zwischen Frankreich und Spanien. Das Abkommen war bereits im Januar 2023 von Macron und Sánchez unterzeichnet worden, in Spanien aber bislang nicht ratifiziert. Grund dafür ist der Widerstand der Opposition.
Die konservative Volkspartei PP hatte im Abgeordnetenhaus gegen den Vertrag gestimmt und wegen einer umstrittenen Klausel zur Teilnahme französischer Minister an Sitzungen der spanischen Regierung auch das Verfassungsgericht angerufen. Dieses erklärte jedoch erst in der vergangenen Woche einstimmig, dass das Abkommen mit der spanischen Verfassung vereinbar ist. Derzeit befasst sich der Senat mit der Ratifizierung. Wie sich die PP dort positionieren wird, ist noch offen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
