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Knobloch warnt vor AfD und zieht historische Parallelen
Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat die AfD mit Blick auf die Frühphase der NSDAP mit deutlichen Worten kritisiert. Im Gespräch mit dem Magazin Stern sagte die 93-Jährige, die Nationalsozialisten seien zwar äußerlich anders aufgetreten, etwa mit Uniformen und klarer Organisation. Zugleich hätten sie aber von Beginn an offen erkennen lassen, welche politischen Ziele sie verfolgten. Auf die Frage, ob sich der Aufstieg der AfD mit dem der NSDAP in den 1930er Jahren vergleichen lasse, erklärte Knobloch, eine Gleichsetzung sei nicht angebracht, ein Vergleich jedoch sehr wohl.
Die Äußerungen fallen wenige Wochen vor wichtigen Landtagswahlen. In Sachsen-Anhalt am 6. September werden der AfD Chancen auf eine Alleinregierung zugeschrieben. Auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo am 20. September gewählt wird, liegt die Partei laut Umfragen vorne. Bundesweit ist sie in Erhebungen derzeit ebenfalls stärkste Kraft.
Knobloch sagte weiter, auch die NSDAP habe einst klein begonnen und Schritt für Schritt ausgelotet, was gesellschaftlich möglich sei. Genau dieses Vorgehen erkenne sie nun bei der AfD wieder. Deren Vertreter testeten fortlaufend Grenzen aus, und der Erfolg der Partei wachse aus ihrer Sicht mit zunehmender Radikalisierung. In vielen Bereichen sehe sie inzwischen kaum noch Unterschiede zur NSDAP vor deren Machtübernahme. Andere Rechtsaußen-Parteien wie NPD, Republikaner oder DVU seien gekommen und wieder verschwunden. Keine davon halte sie jedoch für so bedrohlich wie die AfD.
Kritik an der Justiz und Debatte über Verbotsverfahren
Mit Blick auf Äußerungen von AfD-Politikern fragte Knobloch, warum Hetze gegen Menschen heute vielfach ohne Konsequenzen bleibe. Sie forderte einen entschlosseneren Umgang mit Radikalen und sprach sich dafür aus, auch weitreichende Maßnahmen in Betracht zu ziehen. Dazu zähle aus ihrer Sicht eine erneute Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens, auch wenn sie dessen Erfolgsaussichten selbst eher skeptisch bewertet. Man solle einen solchen Versuch trotzdem erwägen, sagte sie.
Auch bei der Frage, ob einzelnen Personen das passive Wahlrecht, also die Möglichkeit, für ein Amt zu kandidieren, entzogen werden könnte, zeigte sich Knobloch offen. Alles, was zur Abwehr der Gefahr beitragen könne, solle geprüft werden, betonte sie.
Erst Anfang Juli war Knobloch erneut an die Spitze der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern gewählt worden. Dieses Amt bekleidet sie bereits seit 1985. Die gebürtige Münchnerin hatte den Holocaust in Franken überlebt und kehrte später in ihre Heimatstadt zurück. Dort engagierte sie sich unter anderem im Zentralrat der Juden in Deutschland, dessen Präsidentin sie von 2006 bis 2010 war.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
