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Klingbeil plant das Aus für die Steuerklassen III und V
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die von vielen Ehepaaren genutzten Steuerklassen III und V abschaffen. Nach Angaben des Finanzministeriums soll damit die Besteuerung für Bürgerinnen und Bürger einfacher werden. Zuvor hatte das Handelsblatt berichtet, dass der Bund dazu bereits Gespräche mit den Ländern führt.
Künftig könnte die steuerliche Einstufung automatisch nach der jeweiligen Einkommensverteilung in der Partnerschaft erfolgen. Vorgesehen ist offenbar ein Wechsel zum sogenannten automatisierten Faktorverfahren. Aus Sicht des Ministeriums hätte das den Vorteil, dass zahlreiche gemeinsam veranlagte Paare künftig keine Steuererklärung mehr einreichen müssten. An der gesamten Einkommensteuer, die ein Paar zusammen zahlt, würde sich dadurch allerdings nichts ändern.
Vorschlag ist nicht neu
Bislang können Ehe- und Lebenspartner wählen, ob beide in Steuerklasse IV mit Faktor eingestuft werden oder ob die Person mit dem höheren Einkommen Steuerklasse III nutzt und die andere Steuerklasse V. Bei Klasse III fallen die monatlichen Abzüge zunächst geringer aus. Insgesamt spart das Paar dadurch jedoch keine Steuern, vielmehr wird die Belastung nur anders zwischen den Partnern verteilt.
Das Finanzministerium sieht in der Reform eine gerechtere Besteuerung. Zudem soll der geringer verdienende Partner stärkere Anreize erhalten, eine Beschäftigung auszuweiten oder überhaupt aufzunehmen. Neu ist der Ansatz allerdings nicht: Schon die frühere Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte das Vorhaben im Koalitionsvertrag festgehalten und später auch im Kabinett beschlossen. Damals kam deutliche Kritik von der Union. Ob Klingbeil seine Pläne diesmal durchsetzen kann, bleibt deshalb offen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
