Klingbeil weist Vorwürfe gegen Bas zurück
Vizekanzler Lars Klingbeil hat die frühere Arbeitsministerin Bärbel Bas gegen Kritik an ihrer Arbeit in Schutz genommen. In der ARD-Sendung Brennpunkt sagte der SPD-Vorsitzende, die Bundesregierung habe beim Thema Rentenreform im vorgesehenen Zeitrahmen gelegen. Bas habe das Vorhaben nicht verzögert.
Nach Darstellung Klingbeils hatte sich die Koalition darauf verständigt, zunächst die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern abzuwarten, bevor neue Gesetze auf den Weg gebracht werden. Zudem seien noch mehrere Sachfragen offen gewesen – nicht nur bei der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren, sondern auch bei Minijobs und weiteren Punkten.
Gleichzeitig betonte Klingbeil, dass die Reform weiterhin fest geplant sei. Daran werde nicht gerüttelt. Der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer wolle zügig loslegen, größere Verzögerungen erwarte er daher nicht.
Darüber hinaus übte Klingbeil Kritik am Umgangston in Berlin. Es habe ein Klima aus Vorwürfen und Anschuldigungen gegeben, das Menschen zermürbe, Grenzen überschreite und die politische Atmosphäre vergifte. Besonders verwies er auf vertrauliche Gespräche mit Medien sowie interne Runden, in denen aus der Union der Druck auf Bas erhöht worden sei – obwohl deren schwierige private Lage bekannt gewesen sei. Die 58-Jährige trauert um ihre Stieftochter.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber