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Nach Wochen des Stillstands kommt neue Bewegung in die festgefahrenen Bemühungen um ein Ende des Iran-Kriegs. US-Präsident Donald Trump erklärte auf Truth Social, ein Rahmenabkommen sei inzwischen „weitgehend“ ausgehandelt.
Zugleich schränkte er ein, dass die Vereinbarung noch unter dem Vorbehalt der endgültigen Fertigstellung durch die USA, den Iran und weitere beteiligte Staaten stehe. Die letzten Punkte und Details würden derzeit besprochen und sollten in Kürze bekanntgegeben werden. Als Teil der Vereinbarung nannte Trump auch die Öffnung der Straße von Hormus.
US-Medien berichten übereinstimmend, dass Vermittler an einer Absichtserklärung in Form eines 14-Punkte-Memorandums arbeiten. Das Papier soll einen Rahmen für weitere Verhandlungen zwischen Washington und Teheran schaffen und den Krieg formell beenden.
14-Punkte-Memorandum als erster Schritt
Schon vor Trumps Mitteilung hatte sich abgezeichnet, dass die Gespräche vorankommen. Aus Teheran hieß es am Samstagabend, die Rahmenvereinbarung für den weiteren Verlauf der Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA stehe kurz vor dem Abschluss.
Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte im Staatsfernsehen, man befinde sich in der abschließenden Phase der Ausarbeitung eines Memorandums. Im Mittelpunkt stünden demnach das Ende des Krieges, die Straße von Hormus sowie die grundsätzliche Freigabe blockierter iranischer Vermögenswerte im Ausland.
Innerhalb der nächsten 30 bis 60 Tage sollen auf Basis des 14-Punkte-Papiers weitere Details ausgehandelt werden. Dazu zählen nach iranischen Angaben auch der Streit über das Atomprogramm, Fragen zu hochangereichertem Uran sowie der technische Ablauf für eine Aufhebung der Sanktionen und die Freigabe iranischer Konten im Ausland.
Große Telefonrunde mit Staaten in der Region
Trump berichtete zudem von einem „sehr guten“ Gespräch zum Iran mit hochrangigen Vertretern aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Pakistan, der Türkei, Ägypten, Jordanien und Bahrain.
Nach seinen Angaben nahmen daran unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Jordaniens König Abdullah II., Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi und der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman teil. Separat habe er außerdem mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert.
Die Gesprächsrunde unterstreicht, dass neben Washington und Teheran auch mehrere Regionalmächte eng in die Vermittlungsbemühungen eingebunden sind.
Pakistan meldet produktive Gespräche in Teheran
Im Zuge der jüngsten Vermittlungsbemühungen hatte Pakistan am Freitag seinen Armeechef Asim Munir nach Teheran geschickt. Nach Angaben des pakistanischen Militärs endete sein kurzer Besuch im Iran „äußerst produktiv“.
In einer Mitteilung vom Samstag hieß es, die intensiven Verhandlungen der vergangenen 24 Stunden hätten zu ermutigenden Fortschritten auf dem Weg zu einer endgültigen Vereinbarung geführt. Bereits zuvor war aus pakistanischen Sicherheitskreisen verlautet, Munir wolle in Teheran einen möglichen Entwurf für eine Verständigung zwischen Washington und Teheran besprechen.
Waffenruhe bleibt fragil
Israel und die USA hatten den Iran am 28. Februar angegriffen. Seit Anfang April gilt in dem Krieg eine Waffenruhe, die zuletzt einseitig von Trump verlängert wurde. Die Feuerpause stand jedoch wiederholt auf der Kippe.
Trump hatte mehrfach mit neuen massiven Angriffen auf den Iran gedroht, falls keine aus Sicht der USA akzeptable Vereinbarung mit der Islamischen Republik zustande kommt. Erst Anfang der Woche sagte er, einen angeblich für Dienstag geplanten Angriff abgesagt zu haben, weil es ernsthafte Verhandlungen gebe.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
