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Nach Wochen des Stillstands kommt neue Bewegung in die festgefahrenen Bemühungen um ein Ende des Iran-Kriegs. Die USA, der Iran und Vermittler Pakistan meldeten übereinstimmend Fortschritte. US-Außenminister Marco Rubio sagte am Rande eines Indien-Besuchs, es habe „einige Fortschritte“ gegeben. Aus Teheran sprach Außenamtssprecher Ismail Baghai von einer „Annäherung der Standpunkte“, während das pakistanische Militär von „ermutigenden Fortschritten“ innerhalb der vergangenen 24 Stunden berichtete.
Nach übereinstimmenden Berichten US-amerikanischer Medien arbeiten Washington und Teheran mit Vermittlern an einer Absichtserklärung in Form eines 14-Punkte-Memorandums. Dieses Papier soll den Rahmen für weitere Verhandlungen festlegen und den Krieg formell beenden.
Aus Teheran hieß es nun, die Rahmenvereinbarung für den weiteren Verlauf der Gespräche stehe kurz vor dem Abschluss. Baghai sagte im Staatsfernsehen, man befinde sich derzeit in der abschließenden Phase der Ausarbeitung eines Memorandums. Im Mittelpunkt stünden demnach die Beendigung des Krieges, die Straße von Hormus sowie die grundsätzliche Freigabe blockierter iranischer Vermögenswerte im Ausland.
Innerhalb der nächsten 30 bis 60 Tage sollen laut Baghai dann auf Grundlage dieses 14-Punkte-Papiers weitere Details ausgehandelt werden. Dazu zählen demnach auch der Streit über das iranische Atomprogramm, Fragen rund um hochangereichertes Uran sowie der technische Ablauf für eine Aufhebung der Sanktionen und die Freigabe iranischer Konten im Ausland.
Pakistan meldet produktive Gespräche in Teheran
Pakistans Armeechef Asim Munir war im Zuge neuer Vermittlungsbemühungen nach Teheran gereist. Nach Angaben des pakistanischen Militärs endete sein kurzer Besuch „äußerst produktiv“. In einer Mitteilung hieß es, die intensiven Gespräche der vergangenen 24 Stunden hätten zu ermutigenden Fortschritten auf dem Weg zu einer finalen Vereinbarung geführt.
Munir traf in Teheran demnach Außenminister Abbas Araghtschi, Präsident Massud Peseschkian und Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf. Im Mittelpunkt standen nach pakistanischer Darstellung die Beschleunigung der laufenden Friedenskonsultationen und das Erreichen einer endgültigen Einigung. Aus pakistanischen Sicherheitskreisen hatte es zuvor geheißen, Munir wolle in der iranischen Hauptstadt einen möglichen Entwurf für eine Verständigung zwischen Washington und Teheran besprechen.
Trump hatte sich in der Vergangenheit mehrfach positiv über Munir geäußert. Deshalb gilt der pakistanische Armeechef weiterhin als möglicher Vermittler zwischen den Konfliktparteien.
Teheran warnt vor zu viel Optimismus
Trotz der positiven Signale dämpfte Teheran die Erwartungen an einen schnellen Durchbruch. Baghai sagte, eine Einigung könne „sehr nah, aber auch sehr fern“ sein. Die USA hätten im bisherigen Verhandlungsprozess mehrfach widersprüchliche Positionen eingenommen und ihre Haltung verändert. Daher könne Iran nicht sicher sein, dass dies nicht erneut geschehe.
Bereits zuvor hatte das iranische Außenministerium Munirs Reise als Teil eines fortlaufenden diplomatischen Prozesses bezeichnet und nicht als Hinweis auf eine unmittelbar bevorstehende Einigung. Teheran hatte betont, dass ein Ende des Krieges Vorrang habe und zentrale Streitfragen erst danach tragfähig geklärt werden könnten.
Auch Präsident Peseschkian zeigte sich laut iranischem Präsidialamt grundsätzlich offen für eine diplomatische Lösung mit den USA, machte aber das tiefe Misstrauen seines Landes gegenüber Washington deutlich. Iran bleibe gesprächsbereit, die Erfahrungen aus früheren Verhandlungen zwängen das Land jedoch zu äußerster Vorsicht, sagte er demnach bei seinem Treffen mit Munir.
Rubio vorsichtig, Trump sieht Chancen bei „50 zu 50“
US-Außenminister Rubio erklärte, möglicherweise könne es noch im Laufe des Tages weitere Informationen geben – oder morgen oder in einigen Tagen. Sicher sei das derzeit nicht.
US-Präsident Donald Trump schätzt die Chancen auf eine mögliche, aus Sicht der USA gute Einigung einem Medienbericht zufolge auf „50 zu 50“ ein. Das Portal Axios zitierte ihn zudem mit den Worten, entweder werde er Iran härter treffen als je zuvor, oder es werde ein gutes Abkommen unterzeichnet.
Laut Axios wollte Trump noch am Samstag mit seinen Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner über das jüngste iranische Angebot beraten. Dem Bericht zufolge könnte er bis Sonntag entscheiden, ob der Krieg wieder aufgenommen wird. Mehrere US-Medien meldeten zudem unter Berufung auf informierte Quellen, der Präsident wolle noch am Samstag auch mit Staats- und Regierungschefs der Golfstaaten sprechen.
Waffenruhe bleibt fragil
Israel und die USA hatten den Iran am 28. Februar angegriffen. Seit dem 8. April gilt eine Waffenruhe, die zuletzt einseitig von Trump verlängert wurde. Die Feuerpause stand jedoch wiederholt auf der Kippe. Trump drohte mehrfach mit neuen massiven Angriffen, falls keine aus seiner Sicht akzeptable Vereinbarung mit der Islamischen Republik zustande kommt. Erst Anfang der Woche sagte er, einen angeblich für Dienstag geplanten Angriff abgesagt zu haben, weil es ernsthafte Verhandlungen gebe.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
