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Özel kündigt nach Absetzung Gründung einer neuen Partei an
Knapp zwei Monate nach seiner Entmachtung an der Spitze der größten türkischen Oppositionspartei CHP hat Özgür Özel die Bildung einer neuen politischen Kraft angekündigt. Vor der CHP-Parlamentsfraktion in Ankara sagte er, zunächst solle es Gespräche mit den Vorsitzenden der lokalen Parteigliederungen sowie Beratungen im Parteirat geben. Danach wolle man eine neue Partei ins Leben rufen.
Noch ist unklar, wie viele der insgesamt 135 CHP-Abgeordneten ihre Mandate in die neue Formation mitnehmen würden. Beobachter rechnen mit etwa 80 Parlamentariern. Damit könnte die neue Partei auf Anhieb zur stärksten Oppositionskraft in der Türkei werden.
Özel erklärte seinen Schritt auch damit, dass das Berufungsgericht in die Sommerpause gegangen sei, ohne über den Einspruch gegen seine Absetzung zu entscheiden.
Gerichtsurteil sorgt für Streit
Ein Gericht in Ankara hatte Ende Mai den CHP-Parteitag von 2023, bei dem Özel zum Vorsitzenden gewählt worden war, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt. In der Folge wurde Özel seines Amtes enthoben. Übergangsweise setzte das Gericht seinen umstrittenen Vorgänger Kemal Kilicdaroglu wieder als Parteichef ein.
Kilicdaroglu gilt vielen als politisch wenig durchsetzungsstark und damit als ein für Präsident Recep Tayyip Erdogan angenehmer Gegner. Nach seiner Rückkehr an die Parteispitze leitete er außerdem zahlreiche Disziplinarverfahren gegen führende Mitglieder der CHP ein.
Das Urteil löste erhebliche Kritik aus. Anhänger des Lagers um Özel organisierten daraufhin in mehreren Städten Proteste. Özel selbst warf der Regierung Erdogans vor, politischen Einfluss auf die Entscheidung des Gerichts genommen zu haben. Erdogan wies das zurück und sprach von einem rein innerparteilichen Konflikt.
Opposition gerät zunehmend unter Druck
Seit dem Erfolg der CHP bei den Kommunalwahlen 2024 und dem Aufstieg Özels steht die Partei stark unter Druck. Inzwischen sitzen mehr als 25 gewählte Bürgermeister der CHP im Gefängnis, einige von ihnen wurden bereits ihres Amtes enthoben.
Zu ihnen gehört auch der frühere Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu, den Özel unterstützt hatte. Imamoglu gilt als der prominenteste politische Herausforderer Erdogans. Er war im März des vergangenen Jahres unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen worden. Seine Verhaftung hatte landesweite Massenproteste ausgelöst.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
