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Bis Ende des Jahres soll in Bayern feststehen, welche Leistungsangebote die einzelnen Krankenhäuser künftig übernehmen. Wie die Staatskanzlei nach einer Kabinettssitzung in München mitteilte, hat der Medizinische Dienst Bayern die interne Prüfung von rund 3.400 Anträgen der Kliniken nahezu beendet. Auf Basis der endgültigen Gutachten will das Gesundheitsministerium ab Herbst über die Zuweisung entscheiden. Derzeit gibt es im Freistaat 258 Standorte mit allgemeiner stationärer Versorgung.
Die von der Bundesregierung eingeführten Leistungsgruppen regeln, welche Behandlungen künftig an welchem Krankenhaus erbracht werden dürfen und damit auch, welche Leistungen von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt werden.
Entscheidung über Leistungsgruppen startet im Herbst
Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) sagte, Bayern trete nun in die entscheidende Phase der Planung ein. Für die Krankenhäuser sei die Situation anspruchsvoll, weil nun festgelegt werde, wo welche medizinischen Leistungen künftig angeboten werden. Die Kliniken sollen ihre Gutachten im August erhalten, anschließend folgt die eigentliche Zuweisung der Leistungsgruppen. Nach Gerlachs Worten wird der Umbau aber nicht mit dem Jahreswechsel abgeschlossen sein.
Die Ministerin betonte zudem, dass sich die Kliniklandschaft nicht nur finanziell, sondern auch strukturell und personell verändern müsse. Wegen des Mangels an Fachkräften seien mehr Zusammenarbeit und stärkere Bündelung notwendig, damit die Versorgung auch in zehn oder zwanzig Jahren noch tragfähig bleibe.
Ziel: Versorgung sichern, Überkapazitäten abbauen
Nach Gerlachs Darstellung soll ein Netz entstehen, das den Menschen in vertretbarer Entfernung eine Grund- und Notfallversorgung sichert. Entscheidend sei nicht allein ein möglichst kurzer Anfahrtsweg, sondern dass Patientinnen und Patienten auch tatsächlich angemessen versorgt werden können. Dazu gehörten ebenso Rettungswagen und Hubschrauber.
Zugleich gehe es darum, Überkapazitäten im System abzubauen. Als Beispiel nannte Gerlach die Endoprothetik, also den Ersatz beschädigter Gelenke wie Hüfte oder Knie. Dass solche Veränderungen nicht überall auf Zustimmung stoßen, sei absehbar; die Ministerin rechnet deshalb auch mit Klagen einzelner Kliniken.
Noch unklar, wie viele Bereiche betroffen sein werden
Auf die Frage nach möglichen Schließungen sagte Gerlach, derzeit gebe es noch keine belastbaren Zahlen, wie viele Häuser oder Fachabteilungen im Zuge der Neuordnung betroffen sein könnten. Positiv sei jedoch, dass alle Kliniken im Bereich der Grundversorgung entsprechende Anträge gestellt hätten. Das deute darauf hin, dass es dort nicht zu Schließungen kommen werde.
Gleichzeitig machte sie deutlich, dass das Verfahren auch dazu dienen müsse, die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit der Krankenhäuser zu sichern. Dafür brauche es aus ihrer Sicht zusätzlich einen wirksamen Abbau von Bürokratie, damit die Häuser selbst Einsparpotenziale nutzen könnten.
Söder erwartet spürbare Veränderungen
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach von einem schwierigen, aber lösbaren Prozess. Es werde Veränderungen geben, sagte er, zeigte sich jedoch überzeugt, dass das Vorhaben am Ende funktionieren werde. Ziel sei es, dass alle Menschen die Versorgung erhalten, die sie benötigen, und die Krankenhäuser nicht dauerhaft Defizite anhäufen, sondern wirtschaftlich stabil arbeiten können.
Als übergeordnetes Ziel nannte Söder eine Art Garantie für eine flächendeckende Notfallversorgung in Bayern. Gleichzeitig solle der Freistaat auch künftig Spitzenmedizin anbieten können.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
