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Die CSU-Landtagsabgeordnete Ute Eiling-Hütig wird überraschend neue Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) stellte die 58-Jährige in Mainz vor.
Schnieder sagte, man hole damit gezielt bildungspolitische Erfahrung aus einem der erfolgreichsten Bildungssysteme Deutschlands nach Rheinland-Pfalz. Eiling-Hütig sprach von einer „Ehre“. Ihre zentrale Leitlinie sei, Bedingungen zu schaffen, damit Kinder und Jugendliche mit einem guten Abschluss ins Leben starten könnten.
Folgen für die CSU-Fraktion in Bayern
Der Wechsel hat auch Auswirkungen auf den Bayerischen Landtag. Für die CSU-Fraktion zeichnet sich dadurch eine Rückkehr früherer Abgeordneter ab: Ludwig Spaenle steht vor einem neuerlichen Comeback als Nachrücker. Gleiches gilt für den langjährigen CSU-Politiker Andreas Lorenz.
Hintergrund ist, dass neben Eiling-Hütig auch der CSU-Abgeordnete Alexander Dietrich sein Mandat niederlegen müsste, falls die angekündigten Personalentscheidungen wie geplant umgesetzt werden. Dietrich soll neuer Leiter des Kommunalreferats der Landeshauptstadt München werden.
Über die CSU-Oberbayern-Liste würden dann zunächst Lorenz und anschließend Spaenle nachrücken. Lorenz gehörte dem Landtag von 2008 bis 2018 sowie erneut von 2022 bis 2023 als Nachrücker an. Spaenle saß von 1994 bis 2018 und später noch einmal von 2020 bis 2023 im Landtag. Bei der Landtagswahl 2023 hatten beide den direkten Wiedereinzug verpasst.
Promovierte Althistorikerin
Eiling-Hütig ist promovierte Althistorikerin und saß seit 2013 für die CSU im Bayerischen Landtag in München. Derzeit ist sie Vorsitzende des Bildungsausschusses sowie Landesvorsitzende des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport der CSU.
Geboren wurde die Politikerin in Nordrhein-Westfalen, heute lebt sie im Landkreis Starnberg. Neben ihrer parlamentarischen Arbeit engagiert sie sich auch in mehreren Verbänden. So ist sie unter anderem Präsidentin des Bayerischen Volkshochschulverbandes und Vorsitzende des Bayerischen Bibliotheksverbandes.
Glückwünsche aus Bayern
Ihre Berufung nach Rheinland-Pfalz hatte in der CSU zunächst für Überraschung gesorgt. Zwar zählt Eiling-Hütig seit Jahren zu den profilierten Bildungspolitikerinnen ihrer Partei. Bei Debatten über mögliche Kabinettsbesetzungen in Bayern spielte ihr Name bislang aber keine Rolle – auch, weil das Bildungsministerium dort seit 2018 von den Freien Wählern geführt wird.
CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gratulierte Eiling-Hütig auf X. Rheinland-Pfalz bekomme mit ihr eine sehr kompetente Bildungspolitikerin, schrieb er. Zugleich wertete er die Personalie als Zeichen dafür, dass bayerische Bildungspolitik bundesweit Beachtung finde.
Auch Bayerns Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler) wünschte Eiling-Hütig Erfolg. Für Bayern sei ihr Wechsel ein Verlust, für Rheinland-Pfalz jedoch ein Gewinn.
Dass Politikerinnen und Politiker aus Bayern außerhalb des Freistaats Karriere machen, ist nicht neu. Als Beispiel gilt die frühere Grünen-Landesvorsitzende Theresa Schopper, die nach Baden-Württemberg wechselte. Dort war sie zuletzt Kultusministerin; in der neuen grün-schwarzen Landesregierung übernimmt sie nun das Wohnungsbauministerium.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
