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Haushalt der Stadt Hof für 2026 nicht genehmigt
Die Regierung von Oberfranken hat den von der Stadt Hof im März eingereichten Haushalt für das Jahr 2026 zurückgewiesen. Nach Angaben der Stadt ist der zentrale Grund die geplante zusätzliche Kreditaufnahme von 17,6 Millionen Euro, die nach Einschätzung der Aufsichtsbehörde die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune übersteigt. Hof zählt mit etwa 46.000 Einwohnern zu den größten Städten Oberfrankens und liegt hinter Bamberg und Bayreuth auf Platz drei.
Aus Sicht der Regierung ist nicht ausreichend erkennbar, dass Hof seine laufenden Ausgaben aus eigener Kraft tragen kann. Demnach erwirtschaftet die Stadt im Verwaltungshaushalt nicht genug Überschüsse, um Geld in den Vermögenshaushalt zu überführen, aus dem unter anderem Investitionen und Bauprojekte finanziert werden.
Nur notwendige Ausgaben erlaubt
Solange kein genehmigter Haushalt vorliegt, darf eine Kommune grundsätzlich nur rechtlich zwingende Ausgaben leisten und bereits begonnene Vorhaben weiterführen. Neue Investitionen sowie zusätzliche Verpflichtungen sind in dieser Situation nur eingeschränkt möglich. Auch die Aufnahme von Krediten für Investitionen ist nur in begrenztem Rahmen und teils nur mit besonderer Zustimmung zulässig.
Oberbürgermeister kündigt Sparkurs an
Oberbürgermeister Stefan Schmalfuß (CSU) hat angekündigt, auf Einsparungen zu setzen und den Haushalt zu konsolidieren. Gleichzeitig wolle die Stadt darauf achten, die Lebensqualität der Bürger nicht aus dem Blick zu verlieren. Hof solle weiterhin ein attraktiver Wohnort bleiben, betonte Schmalfuß. Trotz der angespannten Lage sehe er auch die Möglichkeit, bisherige Strukturen zu hinterfragen und neue Ansätze zu entwickeln.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
