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Aigner sagt Vorstellung bei AfD-Fraktion ab
Die Unionskandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Ilse Aigner, will sich nicht bei der AfD-Bundestagsfraktion vorstellen. Ihr Stabschef Eric Markuse begründete den Schritt mit einer öffentlichen Äußerung der AfD-Vizefraktionschefin Beatrix von Storch. Diese habe Aigners Nominierung als „Armutszeugnis“ bezeichnet. „Damit erübrigt sich ein Besuch der AfD-Fraktion“, sagte Markuse der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte auch das Portal The Pioneer darüber berichtet.
Der CDU-Bundesvorstand hatte die Präsidentin des Bayerischen Landtags offiziell für das höchste Staatsamt nominiert. Sollte die Bundesversammlung sie am 30. Januar wählen, wäre Aigner die erste Frau und zugleich die erste CSU-Politikerin an der Spitze des Staates.
Auch aus anderen Parteien bekam Aigner Zustimmung. Das SPD-Präsidium lobte ihre politische Erfahrung, ihre Bodenständigkeit und ihre Fähigkeit, Menschen zusammenzuführen. Ähnlich äußerten sich die Grünen über die CSU-Politikerin.
Scharfe Kritik kam dagegen von Beatrix von Storch. Auf X schrieb die AfD-Politikerin, Aigners angebliche Qualifikationen bestünden darin, eine Frau zu sein, dass CSU-Chef Markus Söder sie aus Bayern weghaben wolle und dass sie politisch weit genug links stehe, um auch für die SPD wählbar zu sein. Es sei ein „Armutszeugnis“, wenn auf diese Weise das höchste Staatsamt in Deutschland besetzt werde.
Nach Aigners Absage legte von Storch noch einmal nach. Gegenüber The Pioneer sagte sie, wer wegen eines einzigen kritischen Tweets das Gespräch verweigere, zeige mangelnde Souveränität, mangelnde Kritikfähigkeit und fehlende Fähigkeit, Gräben zu überwinden. Zugleich erklärte sie, ihre Kritik habe sich eher gegen das Verfahren als gegen die Person gerichtet.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
