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Aigner fordert entschlossenen Widerstand gegen Antisemitismus
Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat zu einem geschlossenen und klaren Vorgehen gegen jede Form von Antisemitismus aufgerufen. In deutlichen Worten sprach sie von einer wachsenden Verunsicherung, mit der Jüdinnen und Juden in Deutschland leben müssten. Das von Angst geprägte Klima sei beschämend für das Land, betonte sie.
Bei einem Festakt zum 20-jährigen Bestehen der Münchner Hauptsynagoge Ohel Jakob erklärte Aigner, jüdisches Leben in München, in Bayern und in ganz Deutschland müsse vor allem eines bedeuten: Heimat, Sicherheit und Freiheit. Dieses Versprechen gelte es wieder uneingeschränkt einzulösen. Es entspreche den Grundwerten der Republik, dem Schutz der Menschenwürde sowie dem Leitbild von Einheit, Recht und Freiheit.
Antisemitismus reiche bis in die politische Mitte
Aigner sagte weiter, seit dem Hamas-Angriff auf Israel im Jahr 2023 sei weltweit ein offener und enthemmter Judenhass zu beobachten, der selbst schlimmste Erwartungen übertroffen habe. Dieser komme nicht nur von rechts und links, sondern dringe auch in die gesellschaftliche Mitte vor. Zugleich verwies sie auf erhebliche Integrationsprobleme in Teilen muslimischer Milieus.
Antisemitismus nehme nach ihren Worten in vielen Bereichen des Alltags zu viel Raum ein – auf Straßen, an Schulen und Universitäten ebenso wie in Unternehmen, Vereinen, im Sport, in der Politik sowie in Wissenschaft, Kunst und Kultur. Zudem, so Aigner, zeige sich diese Entwicklung inzwischen auch bei Wahlergebnissen: Wähler radikal linker und gesichert rechtsextremer Parteien ließen sich davon offenbar nicht abschrecken. Judenhass dürfe jedoch in keiner Erscheinungsform geduldet werden.
Wenige Stunden vor der Veranstaltung in München war Aigner in Berlin von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offiziell als Kandidatin der Union für das Amt der Bundespräsidentin präsentiert worden. Anschließend reisten beide direkt zu dem Festakt in die bayerische Landeshauptstadt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
