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Neue Rathausmehrheit in München: Grüne, SPD, FDP und Freie Wähler wollen gemeinsam regieren
In München zeichnet sich künftig eine sogenannte Ampel-Koalition ab. Oberbürgermeister Dominik Krause von den Grünen verkündete auf Instagram knapp: „Koalition steht“. Zu einem Gruppenbild vor dem Rathaus stellte er zudem ein Mango-Emoji – eine Anspielung auf den von ihm zuletzt ins Gespräch gebrachten Begriff „Mango-Koalition“.
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag zwischen den Grünen mit der Rosa Liste, der SPD, der FDP und den Freien Wählern trägt den Titel „Aufbruch und Solidarität, Erneuerung und Verlässlichkeit“. Voraussetzung ist noch die Zustimmung der jeweiligen Parteigremien. Die Unterzeichnung und öffentliche Vorstellung des Vertrags ist für Sonntag vorgesehen.
Kompromisse als Grundlage der Zusammenarbeit
Krause betonte, alle beteiligten Parteien hätten Zugeständnisse gemacht und sich aufeinander zubewegt. Das sei eine solide Basis für eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden sechs Jahren.
Inhaltlich setzt das Bündnis nach eigenen Angaben vor allem zwei Schwerpunkte: die Bekämpfung der Wohnungsnot und die Stabilisierung der städtischen Finanzen. Zudem sollen die Ausgaben der Stadt deutlich gesenkt werden.
Mona Fuchs soll Zweite Bürgermeisterin werden
Nach Angaben der beteiligten Parteien soll Mona Fuchs, Krauses Parteikollegin, das Amt der Zweiten Bürgermeisterin übernehmen. Verena Dietl von der SPD soll Dritte Bürgermeisterin bleiben.
Auf Wunsch des Oberbürgermeisters erhält auch die CSU als Oppositionspartei das Vorschlagsrecht für ein Referat. Das derzeit nur kommissarisch besetzte Kommunalreferat soll demnach künftig Alexander Dietrich übernehmen, sofern die Christsozialen ihn nominieren.
Parteientscheide stehen noch aus
Bevor der Vertrag endgültig in Kraft tritt, müssen die Parteien noch zustimmen. SPD und Grüne wollen ihre Mitglieder am Samstag auf Sonderparteitagen abstimmen lassen. Die FDP plante ihre Entscheidung bereits für Freitagabend.
Nach gescheiterten Gesprächen mit Volt kam die neue Mehrheit zustande
Zunächst hatten die Grünen, die im Stadtrat gemeinsam mit der Rosa Liste auftreten, mit SPD und Volt über eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses verhandelt. Nachdem diese Gespräche ohne Ergebnis endeten, rückte die jetzige Konstellation in den Vordergrund.
Jörg Hoffmann, Vorsitzender der gemeinsamen Fraktion von FDP und Freien Wählern, zeigte sich optimistisch und sprach von einem zuversichtlichen Start in die neue Amtszeit des Münchner Stadtrats.
Krause hatte die Verhandlungen zuletzt als angenehm und positiv beschrieben. In lockerer Atmosphäre habe man während der Gespräche sogar gemeinsam in seinem Büro das Champions-League-Spiel zwischen dem FC Bayern und Paris Saint-Germain verfolgt.
Für Montag sind die offizielle Amtseinführung des Oberbürgermeisters sowie die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats angesetzt. Dann sollen auch die beiden Bürgermeisterinnen formal bestimmt werden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
