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Spahn bittet CDU-Basis im Wahlkreis um Verzeihung
Jens Spahn, früherer Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat sich in einem Brief an die CDU-Mitglieder seines Wahlkreises für seinen Umgang mit der Leihmutterschaft in den USA entschuldigt. Darin schreibt er, er sei bei diesem sensiblen Thema nicht mutig genug gewesen, seine Haltung offen darzulegen. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor; zuvor hatten bereits mehrere Medien darüber berichtet.
Nach seiner weitgehenden öffentlichen Zurückhaltung in der Sommerpause bezieht sich Spahn in dem Brief auf die Debatte, die nach der Geburt seines Sohnes durch eine Leihmutter in den USA entstanden war. Besonders belastend sei gewesen, dass seine frühere öffentliche Position nicht mit seiner persönlichen Entscheidung übereingestimmt habe. Dadurch habe er Vertrauen enttäuscht, räumt er gegenüber seinen Parteifreunden im Wahlkreis Steinfurt I/Borken I ein. Dafür bitte er um Entschuldigung.
Langer Entscheidungsprozess
Spahn schildert außerdem die Gründe für seinen Sinneswandel. Gemeinsam mit seinem Ehemann habe er über viele Jahre hinweg verschiedene Möglichkeiten geprüft, wieder verworfen und erneut bedacht, um den Wunsch nach einer eigenen Familie zu erfüllen. In diesem Prozess habe sich auch seine ursprünglich skeptische Sicht auf Leihmutterschaft verändert.
Ausschlaggebend seien dabei unter anderem die konkreten Rahmenbedingungen in den USA gewesen. Hinzu komme die deutsche Rechtsprechung: Seit einer Entscheidung aus dem Jahr 2018 kann eine in den USA gerichtlich festgestellte Elternschaft nach einer Leihmutterschaft unter bestimmten Voraussetzungen auch in Deutschland anerkannt werden.
Debatte vermeiden wollen – und das Gegenteil erreicht
In dem Brief räumt Spahn ein, dass er seinen inneren Abwägungsprozess nicht früh genug öffentlich gemacht und seine neue Haltung nicht erklärt habe. Er habe eine schwierige Diskussion vermeiden wollen, auch um seine werdende Familie zu schützen. Stattdessen habe er damit letztlich eine noch größere Kontroverse ausgelöst. Das sei ein Fehler gewesen, den er zutiefst bedaure.
Ende Juli hatte der 46-Jährige den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion niedergelegt, nachdem bekannt geworden war, dass er und sein Mann mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Innerhalb der Union stieß das auf Kritik, da Leihmutterschaft in Deutschland verboten ist und die CDU eine Legalisierung klar ablehnt. Auch Spahn selbst hatte diese Position früher vertreten.
Weiter im Bundestag und künftig im Haushaltsausschuss
Sein Mandat im Bundestag behält Spahn jedoch. Künftig wird er dem Haushaltsausschuss angehören. In seinem Brief betont er, dass er als direkt gewählter Abgeordneter weiterhin die Interessen seiner Heimatregion in Berlin vertreten wolle. Mit der neuen Aufgabe im Haushaltsausschuss knüpfe er zugleich an seine bisherige inhaltliche Arbeit im Parlament an.
Beides wolle er mit vollem Einsatz ausüben, schreibt Spahn – im Bewusstsein, dass Vertrauen immer wieder neu gewonnen werden müsse.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
