Eine für den 30. Mai angekündigte Demonstration auf der Brennerautobahn dürfte auf der wichtigsten Nord-Süd-Verbindung zwischen Deutschland und Italien massive Verkehrsprobleme auslösen. Nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA verzichtete die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck im dritten Anlauf darauf, die beantragte vollständige Sperre erneut zu untersagen.
Die Tiroler Landesregierung warnt inzwischen vor einer nahezu vollständigen Blockade des Brennerkorridors. Für Durchreisende sei es an diesem Tag nicht möglich, den Brennerkorridor zu nutzen. Auch in ganz Tirol müsse am Samstag nach Pfingsten, der traditionell stark vom Reiseverkehr geprägt ist, mit Verzögerungen und Behinderungen gerechnet werden.
Vollsperre für mehrere Straßen
Wegen der Versammlung sollen am 30. Mai von 11.00 bis 19.00 Uhr nicht nur die A13 Brennerautobahn, sondern auch die Brennerstraße (B182) sowie die Ellbögener Straße (L38) gesperrt werden. Die Sperren gelten in beiden Richtungen auf dem Abschnitt zwischen der Mautstelle Schönberg und dem Brenner.
Auf den Straßen in Richtung Pass dürfen an diesem Samstag nach Angaben des Landes nur noch Menschen unterwegs sein, deren Start- oder Zielpunkt im Wipptal oder in einem der Seitentäler liegt. Die Tiroler Polizei soll die Einhaltung dieser Vorgaben verstärkt kontrollieren.
Eine der wichtigsten Alpenrouten
Der Brennerpass gilt als niedrigster Übergang über die Alpen und ist seit Jahrhunderten eine der bedeutendsten Verbindungen von Mittel- und Nordeuropa nach Italien. Auf der Brennerautobahn verkehren jährlich rund 14 Millionen Fahrzeuge. Eine nahezu vollständige Blockade der Route durch das Wipptal gilt deshalb in Friedenszeiten als äußerst ungewöhnlich.
Protest gegen die Verkehrsbelastung
Initiator der Kundgebung ist laut Bericht der Bürgermeister der Tiroler Gemeinde Gries am Brenner, Karl Mühlsteiger, der den Antrag als Privatperson gestellt hatte. Hintergrund des Protests ist vor allem die aus seiner Sicht massive Verkehrsbelastung in der Region. Die Bevölkerung in Tirol klagt seit langem über den starken Transitverkehr.
Mühlsteiger hatte bereits zuvor zweimal eine solche Protestaktion beantragt, war damit jedoch gescheitert. Erst im vergangenen Jahr bekam eine Beschwerde vor dem Tiroler Landesverwaltungsgericht Recht. Das Gericht sah die Versammlungsfreiheit verletzt und stellte klar, dass eine Demonstration gegen die hohe Verkehrsbelastung am Brenner und im Wipptal nicht gerade mit eben dieser Verkehrsbelastung untersagt werden könne.
Die Behörde hatte die frühere Ablehnung unter anderem mit einer extremen, weiträumigen, langanhaltenden und sicherheitsrelevanten Beeinträchtigung des Verkehrs auf einer wichtigen Transitstrecke begründet.
Etwa 32.000 Fahrzeuge betroffen
Der Autobahnbetreiber Asfinag rechnet damit, dass während der geplanten Vollsperre am 30. Mai mehr als 32.000 Fahrzeuge den Brenner nicht passieren können.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion