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Bundesrechnungshof sieht gravierende Mängel bei Korridorsanierungen
Der Bundesrechnungshof wirft der Deutschen Bahn erhebliche Defizite bei der Sanierung stark belasteter Bahnstrecken vor. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags ist von gravierenden Fehlentwicklungen bei den ersten Korridorsanierungen die Rede. Die bisherigen Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit seien fehlerhaft und nicht belastbar.
Nach Einschätzung der Prüfer hält die Bahntochter DB InfraGO zentrale Zusagen weitgehend nicht ein. Der Rechnungshof fordert deshalb ein konsequentes Gegensteuern. Auch das Bundesverkehrsministerium habe die Kritik in seiner Stellungnahme nicht entkräftet, sondern die bestehenden Schwächen bei Wirtschaftlichkeitsprüfung und Erfolgskontrolle im Kern bestätigt.
Weniger Strecken, langsamerer Wiederanlauf
Mit den sogenannten Korridorsanierungen sollen in den kommenden Jahren hoch belastete Strecken umfassend modernisiert werden. Nach Problemen bei den ersten Maßnahmen hatten Bund und Bahn vor zwei Wochen angekündigt, in den nächsten fünf Jahren deutlich weniger Strecken zu sanieren als ursprünglich vorgesehen.
Zudem soll der Zugverkehr nach Abschluss der Bauarbeiten künftig nicht mehr an einem festen Termin vollständig anlaufen. Stattdessen ist geplant, den Betrieb schrittweise wieder hochzufahren. Hintergrund sind anhaltende Probleme nach bereits abgeschlossenen Generalsanierungen, bei denen es erneut zu Störungen und Verspätungen kam.
Das Konzept sieht vor, vielbefahrene Bahnstrecken für mehrere Monate komplett zu sperren und grundlegend zu erneuern. Anschließend sollen diese Abschnitte deutlich weniger störanfällig sein und so die Pünktlichkeit im gesamten Netz verbessern.
Rechnungshof verlangt belastbare Nachweise
Der Bundesrechnungshof fordert das Verkehrsministerium auf, Wirtschaftlichkeit und Erfolg der Korridorsanierungen rechtskonform nachzuweisen und die festgestellten Mängel zu beseitigen. Nach Auffassung der Behörde muss für jedes einzelne Projekt gesondert belegt werden, dass sich die milliardenschweren Investitionen lohnen.
Nach Ansicht der Prüfer fehlt bislang eine tragfähige Entscheidungsgrundlage. Dem Haushaltsausschuss fehlten zudem wesentliche Informationen, um seine Budget- und Kontrollaufgaben angemessen wahrnehmen zu können. Bei den ersten abgeschlossenen Korridorsanierungen seien die Kosten teils erheblich gestiegen.
Zusätzlich kritisiert der Rechnungshof, dass die Bahn die ursprünglich angekündigte Zeit ohne größere baubedingte Einschränkungen nach einer Sanierung bereits von zehn auf fünf Jahre verkürzt habe. Selbst diese reduzierte Frist werde wegen nachgelagerter Arbeiten und notwendiger Mängelbeseitigungen schon jetzt nicht eingehalten.
Bahn verweist auf günstigere Projekte und hält an Versprechen fest
Die Bahn weist darauf hin, dass nicht alle Projekte teurer geworden seien. Als Beispiele für günstigere Sanierungen nennt der Konzern unter anderem die Modernisierung der Strecken Nürnberg–Regensburg sowie Hagen–Wuppertal–Köln.
Zugleich betont der bundeseigene Konzern, an seinem grundsätzlichen Versprechen festhalten zu wollen: Strecken sollen einmal gebaut, einmal grundlegend modernisiert und danach möglichst bis zu zehn Jahre weitgehend von größeren baubedingten Einschränkungen frei bleiben. Künftig solle die Einhaltung dieses Ziels konsequenter sichergestellt werden. Gleichzeitig fordert die Bahn mehr Realismus bei den Erwartungen.
Grüne sprechen von schlechter Bilanz
Scharfe Kritik kommt auch aus dem Bundestag. Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta sprach mit Blick auf die bisherigen Korridorsanierungen von einer schlechten Bilanz. Ausufernde Kosten, längere Sperrungen und ein reduzierter Sanierungsumfang zeigten aus ihrer Sicht, dass die Bahn ihre Versprechen nicht eingelöst habe. Der Vertrauensvorschuss für das Sanierungskonzept sei damit aufgebraucht.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
