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Die Europäische Union belegt den Online-Marktplatz AliExpress mit einer Geldbuße von 550 Millionen Euro. Nach Angaben der Europäischen Kommission wurde die Sanktion verhängt, weil auf der Plattform über längere Zeit hinweg illegale Waren angeboten wurden. Dazu zählten demnach unter anderem gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetikprodukte, die teils wochenlang nicht rechtzeitig entfernt wurden.
AliExpress, das zum Alibaba-Konzern gehört, habe nach Einschätzung der EU nicht genug getan, um Verbraucher in Europa vor solchen Produkten zu schützen. Händler, die eigentlich für den Verkauf illegaler Waren hätten sanktioniert werden sollen, seien zum Teil ungeschoren davongekommen und hätten ihr Geschäft häufig fortsetzen können.
Die Kommission wirft dem Unternehmen außerdem vor, zu wenig Personal für die Prüfung potenziell rechtswidriger Angebote einzusetzen. Die zuständigen Kontrolleure seien überlastet. Zudem seien illegale Produkte teils sogar noch empfohlen oder beworben worden, bevor sie von der Plattform verschwanden. Tests der EU-Aufseher hätten gezeigt, dass trotz interner Überwachungsmaßnahmen weiterhin zahlreiche gefälschte T-Shirts, Schuhe und unsicheres Kinderspielzeug im Umlauf gewesen seien.
AliExpress wies die Entscheidung zurück. Das Unternehmen erklärte, man sei mit der heutigen Entscheidung und der aus seiner Sicht unverhältnismäßigen Geldbuße nicht einverstanden. Die Strafe berücksichtige die nach Unternehmensangaben bereits vorgenommenen proaktiven Verbesserungen nicht ausreichend. AliExpress kündigte Rechtsmittel gegen die Entscheidung an.
Fälschungen aus Sicht der EU ein Kernproblem
Besonders hob die Brüsseler Behörde den Handel mit Fälschungen hervor. Nach Ansicht der Kommission verschaffen sich Verkäufer solcher Produkte einen unfairen Vorteil gegenüber seriösen Unternehmen, die in Design, Sicherheitsprüfungen und Innovation investieren. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen erklärte, das Verhalten von AliExpress gefährde Verbraucher in Europa und sei zugleich unfair gegenüber Firmen, die sich an die geltenden Regeln hielten.
Handelsverband und Verbraucherschützer begrüßen das Vorgehen
Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte die Entscheidung der EU-Kommission. Der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp erklärte, wer europäische Regeln missachte, müsse mit spürbaren Konsequenzen rechnen. Das gelte insbesondere für große Online-Marktplätze aus Drittstaaten. Entscheidend sei nun, Verstöße künftig schneller zu erkennen und konsequent zu ahnden.
Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband unterstützte die Sanktion. Vorständin Ramona Pop sprach von einem wichtigen Signal. Unsichere und nicht konforme Produkte gefährdeten Verbraucherinnen und Verbraucher und verzerrten zugleich den Wettbewerb. Es reiche nicht aus, illegale Angebote erst nachträglich zu löschen; gefährliche Produkte sollten nach ihrer Ansicht gar nicht erst auf Plattformen erscheinen.
Asiatische Plattformen wachsen in Europa weiter
AliExpress zählt zu den asiatischen Online-Händlern, die auch den deutschen Einzelhandel zunehmend unter Druck setzen. Neben Amazon gewinnen Plattformen wie Temu, Shein und AliExpress in Europa weiter an Bedeutung. Nach Angaben des Bundesverbands E-Commerce und Versandhandel Deutschland entfielen auf diese Anbieter im zweiten Quartal 5,3 Prozent der Onlinehandelsumsätze in Deutschland – ein Rekordwert. Als wesentlicher Grund gilt ihr niedriges Preisniveau.
Passend dazu sieht sich der europäische Zoll mit einer wachsenden Paketflut aus dem Ausland konfrontiert. Um Billigimporten entgegenzuwirken, wird in der EU seit diesem Monat auch für Sendungen mit einem Warenwert von unter 150 Euro eine Abgabe fällig – in Höhe von drei Euro pro Warengruppe.
AliExpress soll bis Oktober nachbessern
AliExpress muss bis zum 20. Oktober einen Aktionsplan in Brüssel vorlegen. Wenn die Kommission die vorgeschlagenen Maßnahmen akzeptiert, setzt sie eine Frist für deren Umsetzung. Sollte die Behörde zu dem Schluss kommen, dass das Unternehmen nicht ausreichend mitarbeitet, könnten zusätzlich tägliche Strafzahlungen folgen.
Höchste DSA-Strafe bisher – aber deutlich unter dem Maximum
Das Verfahren läuft unter dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das seit Februar 2024 gilt und besonders große Online-Plattformen zu strengeren Kontrollen verpflichtet. Bei Verstößen sind Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des gesamten Konzerns möglich – in diesem Fall also von Alibaba.
Die Geldbuße gegen AliExpress ist nach Angaben der EU die bislang höchste Strafe unter dem DSA. Sie liegt allerdings noch klar unter dem theoretisch möglichen Höchstwert von mehr als sieben Milliarden Euro. Den von der Kommission zugrunde gelegten Jahresumsatz des Alibaba-Konzerns beziffert die Behörde auf rund 120 Milliarden Euro.
Auch Temu bereits mit hoher Strafe belegt
Zuletzt hatte die EU-Kommission bereits gegen den chinesischen Online-Marktplatz Temu eine hohe Sanktion verhängt. Ende Mai forderte Brüssel 200 Millionen Euro, ebenfalls wegen des Verkaufs illegaler Produkte. Nach Darstellung der Kommission stießen Verbraucher in der EU bei Temu mit hoher Wahrscheinlichkeit auf rechtswidrige Artikel.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
