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Bundesweite Proteste nach AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt
Nach dem deutlichen Wahlsieg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben in vielen Teilen Deutschlands Menschen gegen die Partei demonstriert. In Berlin kamen bei einer kurzfristig angesetzten Kundgebung am Brandenburger Tor mehrere Tausend Teilnehmer zusammen. Während die Veranstalter von etwa 14.000 Menschen sprachen, zählte die Polizei rund 5.000.
Zu dem Protest aufgerufen hatten Campact und Fridays for Future. Unter den Demonstrierenden waren auch die Klimaaktivistin Luisa Neubauer sowie die Spitzenkandidaten von Grünen und Linken für die Berliner Wahl am 20. September.
Deutliche Parolen gegen die AfD
Auf der Kundgebung wurde der Ton gegenüber der AfD scharf. Sprechchöre wie „Alle zusammen gegen den Faschismus“ waren ebenso zu hören wie klare Botschaften auf Transparenten. Dort standen unter anderem Parolen wie „Faschismus ist keine Alternative“, „AfD Nazis stoppen“ oder Kritik an Rassismus und Sozialabbau. Viele Teilnehmer äußerten im Gespräch ihre Sorge über den politischen Erfolg der Partei.
Die AfD war bei der Wahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag mit 43,8 Prozent klar stärkste Kraft geworden, verfehlte jedoch die absolute Mehrheit. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigte an, nun bei anderen Fraktionen und einzelnen Abgeordneten nach Unterstützung für eine Mehrheit zu suchen. Ziel sei eine möglichst rasche stabile Mehrheit.
Das BSW bekräftigte erneut seine Bereitschaft, Siegmund zur Wahl zu verhelfen. Andere Parteien im Landtag hatten eine Zusammenarbeit mit der AfD bereits vor der Wahl ausgeschlossen. Der Landesverband der AfD in Sachsen-Anhalt wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Campact-Vorstand Christoph Bautz warnte, die AfD wolle Sachsen-Anhalt als Ausgangspunkt nutzen, um ihren Einfluss erst im Land, dann im Osten und schließlich bundesweit auszubauen. Verfassungsfeinde dürften nicht regieren, sagte er, und das BSW dürfe dabei keine unterstützende Rolle spielen.
Weitere Aktionen in mehreren Bundesländern
Auch in anderen Regionen der Republik gab es Proteste gegen die AfD. In Mecklenburg-Vorpommern, wo in knapp zwei Wochen ebenfalls ein neuer Landtag gewählt wird und die AfD in Umfragen vorne liegt, mobilisierte das Bündnis „Zusammen bewegen“ zu Demonstrationen, unter anderem in Greifswald, Ludwigslust und Neubrandenburg.
In Schwerin beteiligten sich nach Polizeiangaben mehrere Hundert Menschen. In Rostock kamen auf Einladung der Theater des Landes mehr als 500 Teilnehmer auf dem Neuen Markt zu einer gemeinsamen Singaktion zusammen. In einer Erklärung hieß es, Chöre, Ensembles, Künstler, Vereine sowie Bewohner und Besucher wollten hörbar machen, was das Land stark mache: das Zusammenleben der Menschen. Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich alle öffentlichen Theater Mecklenburg-Vorpommerns.
Demonstrationen auch in Essen, Potsdam und Hessen
Im Ruhrgebiet versammelten sich in Essen am Abend laut Polizei rund 1.200 Menschen zu einer Kundgebung gegen den Rechtsruck. Damit kamen deutlich mehr Teilnehmer als ursprünglich erwartet. Mit Regenbogenflaggen und Schildern mit Aufschriften wie „AfD-Verbot jetzt“ oder „Kein Platz für Nazis“ zogen sie durch die Innenstadt.
Auch in Potsdam und im hessischen Darmstadt gingen am Abend Hunderte Menschen gegen die AfD auf die Straße. In Kassel beteiligten sich nach Angaben vor Ort rund 80 Personen. Bereits am Sonntag hatten in Frankfurt laut Polizei etwa 2.500 Menschen dafür demonstriert, ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD prüfen zu lassen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
