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Trump erwägt Rückzug von Blanche-Nominierung wegen wachsendem Widerstand im Senat
US-Präsident Donald Trump stößt bei der Neuaufstellung seines Kabinetts auf Widerstand aus den eigenen Reihen. Nach anhaltender Kritik im Senat zieht er nach eigenen Angaben in Betracht, die Nominierung seines früheren persönlichen Anwalts Todd Blanche für das Amt des Justizministers vorerst zurückzunehmen. Das teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Der Schritt wäre demnach taktisch motiviert: Zu einem späteren Zeitpunkt wolle er Blanche erneut nominieren, um dann auf bessere Chancen bei der Abstimmung im Senat zu hoffen.
Trump hält an Blanche fest, der bereits kommissarisch im Amt ist
Unmittelbare Folgen für die Arbeit des Justizministeriums hätte eine spätere Nominierung nicht. Trump hat Blanche bereits kommissarisch als Justizminister eingesetzt und ihn öffentlich als „STAR“ bezeichnet. Der Streit im Kongress macht jedoch deutlich, dass der Druck auf den Präsidenten wächst und die Unzufriedenheit innerhalb der Republikanischen Partei offener zutage tritt. Sollte Trump seinen Wunschkandidaten am Ende nicht durchsetzen können, wäre das ein schwerer politischer Rückschlag.
Zwei republikanische Senatoren stellen Bedingungen
Der Gegenwind kommt vor allem von den republikanischen Senatoren John Cornyn aus Texas und Thom Tillis aus North Carolina. Der Justizausschuss des Senats vertagte zuletzt ein ursprünglich für Donnerstag geplantes Treffen, bei dem auch über Blanche beraten werden sollte. Zur Begründung hieß es, zunächst müsse genügend Unterstützung im Ausschuss organisiert werden, damit eine positive Empfehlung ausgesprochen werden könne.
Nach Berichten verlangen Cornyn und Tillis schriftliche Zusagen im Zusammenhang mit einer Einigung zwischen Trump und der Steuerbehörde in einem inzwischen beigelegten Rechtsstreit. Ihre Vorbehalte richten sich damit nicht in erster Linie gegen Blanche selbst.
Streit um Entschädigungsfonds und Schutz bei Steuerprüfungen
Im Zentrum der Forderungen steht offenbar die Frage, ob ein von der Trump-Regierung zeitweise vorangetriebener Entschädigungsfonds für angebliche Opfer politisch motivierter Strafverfolgung tatsächlich endgültig vom Tisch ist. Die Senatoren dringen auf eine verlässliche schriftliche Zusicherung, dass ein solcher Fonds niemals eingerichtet wird. Das offiziell bereits verworfene Vorhaben war in Washington auf heftige Kritik gestoßen. Gegner bezeichneten es als „Schmiergeld“ für loyale Trump-Anhänger und warfen der Regierung Korruption vor.
Der Widerstand im Senat hängt zudem mit einem Teil des Vergleichs in dem beigelegten Rechtsstreit zusammen. Dieser soll Trump und weiteren Mitgliedern seiner Familie weitreichenden Schutz im Zusammenhang mit Prüfungen ihrer Steuererklärungen bieten.
Cornyn: Bedenken reichen über zwei Senatoren hinaus
Cornyn widersprach Trumps Darstellung auf X und machte deutlich, dass die Bedenken im Senat nicht nur auf ihn und Tillis beschränkt seien. Trump hatte auf Truth Social erklärt, die beiden Republikaner weigerten sich, für Blanche zu stimmen.
Trump hofft auf spätere neue Chance
Zugleich stellte Trump in Aussicht, den Kandidaten zu einem späteren Zeitpunkt erneut dem Senat vorzulegen — dann, wenn Cornyn und Tillis nicht mehr im Amt seien. Ihre Amtszeiten enden im Januar 2027.
Ein ungewöhnlicher und riskanter Schritt
Sollte Trump die Nominierung tatsächlich vorübergehend zurückziehen, wäre das ein bemerkenswerter Vorgang. Denn es ist keineswegs sicher, dass die Republikaner ihre knappe Mehrheit im Senat bei den Zwischenwahlen am 3. November halten oder sogar ausbauen können. Ob Blanche bei einer späteren Abstimmung also tatsächlich bessere Chancen hätte, bleibt offen.
Quelle: dpa/bearbeitet
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
