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Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will SPD-Chef werden. In einem dreiseitigen Brief an die Landesverbände und den Parteivorstand kündigte der 54-Jährige an, beim Bundesparteitag im Januar in Bremen für den Parteivorsitz zu kandidieren. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuerst hatten ARD und „Bild“ berichtet.
Heil bewirbt sich damit als erster offiziell für die neue Parteispitze. In seinem Brief schreibt er, er habe sich entschieden, „als einer der Vorsitzenden“ der SPD anzutreten. Üblicherweise wird die Partei von einer Doppelspitze geführt. Mit welcher Frau er sich eine gemeinsame Führung vorstellen könnte, lässt Heil aber offen. Er werbe darum, sich „mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz zu widmen“ und bittet dafür um Unterstützung.
Zuletzt war in der SPD Kritik laut geworden, Lars Klingbeil könne sich als Vizekanzler und Finanzminister nicht ausreichend um die Partei selbst kümmern. Heil greift diesen Punkt auf und mahnt, die SPD müsse als Partei wieder sichtbarer werden. Dafür brauche es klare Konzepte und neue Ideen.
Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas Mitte Oktober soll die komplette Parteispitze neu gewählt werden. Heil gilt parteiintern seit längerem als Rivale von Klingbeil – spätestens seit er 2025 im SPD-Teil des Kabinetts leer ausging und stattdessen als einfacher Abgeordneter in den Auswärtigen Ausschuss wechselte.
Wofür Heil politisch steht
Heil war zuvor sieben Jahre lang für Arbeit und Soziales zuständig und damit für klassische SPD-Kernthemen verantwortlich. Zu seinen wichtigsten Projekten zählte die Ablösung von Hartz IV durch das Bürgergeld. Die später wachsende Kritik, die Leistung sei zu großzügig ausgestaltet, belastete allerdings auch seine Bilanz als Minister.
Als Redner gilt Heil auf Parteitagen als durchsetzungsfähig. Das könnte für ihn wichtig werden, weil die Mehrheiten auf dem Parteitag als offen gelten. Kritiker halten ihm allerdings entgegen, dass er in den vergangenen Jahren selbst genug Einfluss gehabt habe und nicht unbedingt für einen grundlegenden Neuanfang stehe.
Welche Männer sonst noch im Rennen sind
Als weiterer prominenter Name wird vor allem Lars Klingbeil gehandelt. Der 48-Jährige hat bislang offengelassen, ob er erneut kandidiert. Er sagt zwar, dass er der Partei in schwieriger Lage helfen könne, betont aber zugleich, nicht an seinem Amt zu kleben. Spätestens im Dezember will die SPD-Spitze einen Personalvorschlag vorlegen.
Bevor Klingbeil sich festlegt, dürfte er in der Partei ausloten, wie groß seine Unterstützung tatsächlich ist. Müsste er bei der Abstimmung mit einem schlechten Ergebnis rechnen, könnte er den Parteivorsitz eher aufgeben.
Rückhalt bekommt Klingbeil von prominenten Sozialdemokraten wie Verteidigungsminister Boris Pistorius und Arbeitsminister Alexander Schweitzer, die selbst nicht antreten wollen. Aus Teilen der Basis kommt jedoch Gegenwind. Mehrere SPD-Arbeitsgemeinschaften verlangen in einem Antrag zum Parteitag, Amt und Regierungsfunktion stärker zu trennen. Auch Juso-Chef Philip Türmer unterstützt diese Linie.
Wer den Frauenplatz übernehmen könnte
Besonders häufig fällt in der SPD der Name Manuela Schwesig. Der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern trauen sowohl Parteifunktionäre als auch viele an der Basis den Vorsitz zu. Sie selbst äußert sich bislang zurückhaltend. In der Partei hoffen manche, dass sich das nach ihrer erneuten Wahl zur Ministerpräsidentin ändern könnte.
Für Schwesig stellt sich allerdings die Frage, was sie an der Parteispitze gewinnen würde. Als Regierungschefin ihres Landes kann sie Bundespolitik schon jetzt mitprägen. In einer Doppelspitze mit Klingbeil könnte sie jedoch als starke Figur der Partei auftreten, ohne die gesamte Last von Kompromissen mitzutragen. Manche sehen in ihr deshalb auch eine mögliche Kanzlerkandidatin für 2029.
Ebenfalls genannt wird Anke Rehlinger, die Ministerpräsidentin des Saarlands. Sie hat jedoch deutlich gemacht, dass sie nicht antreten möchte. Als Gründe gelten der bevorstehende Landtagswahlkampf im Saarland und die große Distanz zur Berliner Bundespolitik.
Sollten die Ministerpräsidentinnen nicht antreten, rücken auch andere Namen in den Blick. Genannt werden etwa Bauministerin Verena Hubertz sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wiebke Esdar und Siemtje Möller. Esdar könnte dabei auch vom für die SPD wichtigen Regionalproporz profitieren, Möller bringt ihr Profil aus dem eher pragmatisch-konservativen Parteiflügel mit.
Auch das Ende der Doppelspitze ist nicht ausgeschlossen
Falls sich keine passende Zweierkonstellation findet, wird in der SPD inzwischen auch über eine Einzelspitze nachgedacht. Die Jusos sprechen sich in ihrem Antrag ausdrücklich für eine weibliche Alleinführung aus. Einen Namen nennen sie zwar nicht, doch in der Partei gilt vor allem Schwesig als diejenige, der eine solche Rolle zugetraut würde.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
