0 
Nürnberg verhängt Ausgabensperre für Haushalt 2026
Für den Haushalt der Stadt Nürnberg im Jahr 2026 gilt ab sofort eine Ausgabensperre. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, wurde die Maßnahme von Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und Stadtkämmerer Thorsten Brehm angeordnet.
Damit dürfen Investitionen, Förderprogramme und weitere Ausgaben, die bislang noch nicht beschlossen sind, nur noch nach einer Prüfung im Einzelfall freigegeben werden.
Als Gründe nennt die Stadt vor allem schwächer als erwartet ausgefallene Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Zugleich steigen insbesondere die Sozialkosten deutlich an. Auch beim Klinikum Nürnberg, dem größten kommunalen Krankenhaus Deutschlands, fallen wegen neuer Vorgaben des Bundes zusätzliche Belastungen an.
König erklärte, die Ausgaben lägen inzwischen über den Einnahmen, zudem müsse sich die Stadt auf ein noch schwierigeres zweites Halbjahr einstellen. Deshalb ziehe man nun frühzeitig die Notbremse. Brehm betonte, jeder Euro, der nicht bereits fest gebunden sei, müsse nun kritisch auf seine Notwendigkeit überprüft werden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
