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Mit gezielten Kontrollen und eigens geschultem Personal will die bayerische Polizei verstärkt gegen manipulierte E-Scooter vorgehen, die per App schneller gemacht wurden. Das Innenministerium warnt Nutzerinnen und Nutzer ausdrücklich davor, an den Fahrzeugen etwas zu verändern. Auch Eltern sollten aufmerksam sein: Ein E-Scooter, der 45 km/h oder noch schneller fährt, sei alles andere als ein harmloses Spielzeug.
In Deutschland liegt die erlaubte Höchstgeschwindigkeit für E-Scooter grundsätzlich bei 20 km/h. Nach Angaben des Ministeriums stellen Einsatzkräfte jedoch immer öfter fest, dass regulär zugelassene Fahrzeuge nachträglich verändert wurden – häufig mithilfe eigens programmierter Apps. Nach aktuellem Stand betreffe das nur privat genutzte E-Scooter, nicht aber Leihmodelle.
Ein Beispiel dafür gab es Mitte Oktober in Ingolstadt: Bei einem Treffen von E-Scooter-Fahrern in einem Park beschlagnahmte die Polizei bei Jugendlichen fünf per App veränderte Fahrzeuge. Der Roller eines 14-Jährigen soll dadurch sogar bis zu 100 km/h erreicht haben. Auch im oberfränkischen Hof traf die Polizei zuletzt auf zwei Jugendliche und einen jungen Mann, die einräumten, ihre E-Scooter per App frisiert zu haben.
Apps zu verbieten ist schwierig
Ein pauschales Verbot solcher Anwendungen wäre laut Innenministerium nicht einfach umzusetzen. Der Grund: Die zulässige Geschwindigkeit für E-Scooter ist innerhalb der EU nicht überall gleich geregelt. Hersteller vertreiben ihre Modelle in mehreren Ländern und begrenzen das Tempo daher oft nur über die Software. Teilweise werde sogar in Bedienungsanleitungen beschrieben, wie sich die Höchstgeschwindigkeit anpassen lässt.
Genau diese Schwachstelle nutzen Tuning-Apps aus. Sie koppeln sich per Bluetooth mit dem E-Scooter und lassen das Fahrzeug glauben, es befinde sich in einem anderen Land, oder sie spielen eine veränderte Softwareversion auf. Laut Ministerium dauert das nur wenige Minuten und erfordert keinen technischen Umbau. Viele solcher Apps seien frei verfügbar – etwa in den App-Stores von Google und Apple, in Onlineforen oder direkt auf Internetseiten.
Warum Kontrollen kompliziert sind
Nach Angaben des Ministeriums verfügen viele dieser Apps außerdem über eine Art Notfunktion. Damit kann die Manipulation bei einer Kontrolle sofort rückgängig gemacht werden. Entsprechend sei der Nachweis einer solchen Veränderung oft schwer zu führen. Die offiziell bekannten Fälle seien deshalb vergleichsweise wenige, die tatsächliche Zahl dürfte aber deutlich höher liegen.
Die Apps an sich sind nicht verboten, weil ihre Nutzung auf Privatgelände erlaubt ist. Für Vorschriften rund um ihren Vertrieb seien zudem nicht die Länder, sondern der Bund und die Europäische Union zuständig.
Deshalb setzt Bayern vor allem auf gezielte Polizeiarbeit. In München etwa sollen besonders geschulte Beamtinnen und Beamte Manipulationen im Streifendienst und bei Schwerpunktaktionen besser erkennen. Wer mit einem getunten E-Scooter erwischt wird, muss das Fahrzeug in der Regel zunächst abgeben. Zudem drohen in vielen Fällen Anzeigen – etwa wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
