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Kurioser Vorgang im bayerischen Landtag: Ausgerechnet Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) beteiligte sich bei der abschließenden Abstimmung über das neue Klimagesetz nicht mit einer Stimme – obwohl er kurz zuvor noch im Plenum anwesend war und das umstrittene Vorhaben engagiert gegen die Angriffe der Opposition verteidigt hatte. Das geht aus der Abstimmungsliste des Landtags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. Bei den unmittelbar vorhergehenden Voten über Änderungsanträge der Grünen hatte Glauber jeweils noch mit Nein gestimmt.
Ministerium: Stimme nicht bewusst ausgelassen
Glauber hatte das Gesetz, das zum 1. Dezember wirksam werden soll, zuvor ausdrücklich gelobt. Wörtlich erklärte er, man habe ein gutes Klimaschutzgesetz „vernünftig und ehrlich“ gestaltet. Nach Angaben einer Sprecherin seines Ministeriums habe er die Schlussabstimmung jedoch nicht absichtlich versäumt, sondern sie „unbeabsichtigt verpasst“. Als Hintergrund nannte sie eine „äußerst emotionale und aufwühlende Plenarsitzung“ im Zusammenhang mit dem Tod von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Glauber bedaure den Vorgang sehr und stehe „voller Überzeugung“ hinter dem neuen Gesetz.
Grüne sehen Signal gegen die Abschwächung der Klimaziele
Von den Grünen kam deutliche Kritik. Dort wurde das fehlende Votum sogar als Hinweis gewertet, dass Glauber die im Gesetz festgeschriebene Abschwächung der bayerischen Klimaschutzziele selbst nicht mitträgt. Der klimapolitische Sprecher der Grünen, Martin Stümpfig, erklärte, wenn selbst dem Umweltminister klar sei, dass diese Lockerung ein Fehler sei, dann genüge es nicht, der Abstimmung fernzubleiben. Von einem Umweltminister erwarte er, sich auch innerhalb der Regierung entschlossen für stärkeren Klimaschutz einzusetzen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
