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Schwarzbuch: Steuerzahlerbund kritisiert mehrere Projekte in Bayern
Der Bund der Steuerzahler prangert in seinem neuen „Schwarzbuch“ erneut zahlreiche Vorhaben in Bayern an, bei denen aus seiner Sicht öffentliche Mittel unnötig verschwendet werden. Besonders häufig richtet sich die Kritik gegen massive Kostensteigerungen bei Bauprojekten, die sich über Jahre hinweg verteuern – oft auch wegen langer Verzögerungen.
Als prominentes Beispiel nennt der Verband in diesem Jahr erneut die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München. Nach aktuellen Einschätzungen der Deutschen Bahn könnten sich die Kosten bis zur vorgesehenen Fertigstellung in etwa zehn Jahren auf rund elf Milliarden Euro belaufen.
Auch die Sanierung des Mainfranken Theaters in Würzburg wird wegen stark gestiegener Ausgaben beanstandet. Ebenso kritisiert der Verband die Pläne, zwei Pandas aus China in den Münchner Tierpark Hellabrunn zu holen. Darüber hinaus stößt sich der Steuerzahlerbund an einer Reise von Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses des Landtags nach Kenia. Die betroffenen Behörden und Einrichtungen haben die Ausgaben beziehungsweise die Preissteigerungen gegenüber dem Verband jeweils begründet oder ausführlich erläutert.
Der Bund der Steuerzahler ist ein privater Verein, der sich nach eigenen Angaben für den sparsamen Umgang mit Steuergeld und für solide Staatsfinanzen einsetzt. Dazu hinterfragt er unter anderem staatliche Ausgaben und neue Schulden und versucht, mit politischer Lobbyarbeit und öffentlichkeitswirksamen Aktionen Einfluss zu nehmen.
Zwar betont der Verband, parteipolitisch unabhängig zu sein, doch das Schwarzbuch bleibt umstritten. Kritiker werfen ihm vor, vor allem aufsehenerregende Einzelfälle herauszugreifen, dabei aber häufig wichtige Hintergründe auszublenden und kein umfassendes Bild über den tatsächlichen Umgang mit Steuergeldern zu liefern. Kommunen und Behörden, die darin genannt werden, weisen die Vorwürfe daher oft zurück.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
