0 
Umfrage: Mehrheit für Deckelung der Spritpreise
Eine deutliche Mehrheit in Deutschland befürwortet eine Preisobergrenze für Kraftstoffe. In einer aktuellen Umfrage im Auftrag von Stern und RTL sprachen sich 69 Prozent für eine solche Regelung aus, während 26 Prozent sie ablehnten.
Für die repräsentative Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut Forsa am 17. und 18. September insgesamt 1.001 Menschen in Deutschland. Am Abend des 18. September verständigten sich Bund und Länder auf einen neuen Tankrabatt sowie auf einen Deckel für Spritpreise.
Besonders groß ist die Zustimmung in Ostdeutschland: Dort wünschen sich laut Umfrage 81 Prozent der Befragten eine Begrenzung der Kraftstoffpreise. In Westdeutschland liegt die Unterstützung mit 67 Prozent ebenfalls klar auf hohem Niveau.
Unterdessen hat SPD-Fraktionsvize Armand Zorn den geplanten Tankrabatt der Bundesregierung verteidigt. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte er, Ziel sei es, viele Menschen im Alltag zu entlasten. Die Alternative sei aus seiner Sicht gewesen, entweder nichts zu tun oder den Tankrabatt erneut einzuführen.
Der entsprechende Gesetzentwurf wurde inzwischen vom Bundeskabinett beschlossen. Zorn leitet gemeinsam mit dem CDU-Politiker Sepp Müller eine Taskforce der Koalition.
Nach Darstellung Zorns war der vorherige Tankrabatt laut Studien größtenteils bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern angekommen. Er sprach von einer Weitergabe von 80 bis 90 Prozent. Der Rest müsse von den Mineralölkonzernen zurückgeholt werden. Die Kombination aus Spritpreisdeckel, Tankrabatt und zusätzlichem Druck über das Kartellrecht solle sicherstellen, dass die Entlastung diesmal weitergegeben werde.
Auch der geplante Spritdeckel soll trotz Kritik von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) kommen. Zorn verwies darauf, dass es sich um einen Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie der Koalition im Bund handle.
Geplante Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter
Vom 1. Oktober bis 31. Dezember soll die Energiesteuer auf Diesel und Benzin um rund 14 Cent pro Liter sinken. Einschließlich Mehrwertsteuer ergibt sich laut Bundesregierung an der Zapfsäule eine Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter.
Mit dem Tankrabatt will die Bundesregierung die seit dem Iran-Krieg deutlich gestiegenen Preise an den Tankstellen abfedern. Einen ähnlichen Rabatt hatte es bereits im Mai und Juni gegeben. Damals sanken die Preise zwar spürbar, die Mineralölkonzerne gaben die Steuersenkung jedoch nicht vollständig an Autofahrerinnen und Autofahrer weiter.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
