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US-Präsident Donald Trump will die Einfuhrzölle auf Autos und Lastwagen aus der Europäischen Union ab kommender Woche auf 25 Prozent anheben. In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social begründete er den Schritt mit dem Vorwurf, die EU halte sich nicht an das vereinbarte Handelsabkommen.
Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Rahmenabkommen auf eine Obergrenze von 15 Prozent für die meisten EU-Importe in die USA verständigt. Dieser Satz sollte auch für europäische Autos und Autoteile gelten. Im Gegenzug sagte die EU zu, Zölle auf US-Industriegüter zu streichen und den Zugang für amerikanische Agrarprodukte wie Schweinefleisch und Milchprodukte zu erleichtern.
Die Umsetzung des Abkommens kam jedoch ins Stocken. Hintergrund waren unter anderem weitere Zolldrohungen Trumps im Streit um Grönland sowie die Unsicherheit nach einer Gerichtsentscheidung in den USA, die viele amerikanische Zölle für rechtswidrig erklärt hatte. Zudem machte das Europäische Parlament im März deutlich, dass es die weitere Umsetzung des Deals nur unter strengen Bedingungen mittragen wolle. Für den Vollzug müssen außerdem noch die Mitgliedstaaten den nötigen Regelungen zustimmen.
Ausnahme für in den USA gebaute Fahrzeuge
Nach Trumps Darstellung sollen Autos und Lastwagen von EU-Herstellern, die in den Vereinigten Staaten produziert werden, nicht unter die neuen Abgaben fallen. Der Präsident verfolgt damit nach eigenen Angaben das Ziel, internationale Autobauer zu mehr Produktion in den USA zu bewegen – auch wenn dort höhere Herstellungskosten anfallen.
Trump schrieb zudem, derzeit seien bereits „zahlreiche“ neue Produktionsstätten im Bau. Das damit verbundene Investitionsvolumen bezifferte er auf mehr als 100 Milliarden US-Dollar.
Zuletzt hatten sich die Beziehungen zwischen den USA und mehreren europäischen Staaten weiter verschlechtert. Trump griff in den vergangenen Tagen etwa Bundeskanzler Friedrich Merz wiederholt verbal an, nachdem dieser sich kritisch zur US-Offensive gegen den Iran geäußert hatte. Kurz darauf stellte Trump einen möglichen Abzug von US-Soldaten aus Deutschland in den Raum und brachte ähnliche Überlegungen später auch für Italien und Spanien ins Gespräch.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
