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EU-Kommission prüft späteren Start neuer Methan-Vorgaben
Die Europäische Kommission zeigt sich offen dafür, neue Klimaschutzauflagen für das Treibhausgas Methan später in Kraft treten zu lassen. EU-Energiekommissar Dan Jørgensen sagte am Rande eines Treffens der Energieminister in Dublin, er habe nach den Einwänden vieler Mitgliedstaaten seine Mitarbeitenden beauftragt, eine mögliche Verschiebung rechtlich zu prüfen.
Im Mittelpunkt stehen Regeln für den Import fossiler Energieträger, die bislang ab dem 1. Januar 2027 gelten sollen. Laut Jørgensen müsse zunächst geklärt werden, welche juristischen Spielräume es dafür gibt. Am Ende hänge eine solche Entscheidung aber auch von den europäischen Mitgesetzgebern ab.
Methan spielt bei Klima und Luftqualität eine wichtige Rolle
Methan zählt zu den klimaschädlichen Gasen und trägt sowohl zur Erderwärmung als auch zur Luftverschmutzung bei. Es fällt unter anderem in der Landwirtschaft, auf Deponien sowie bei der Förderung von Öl und Gas an. In der EU gelten seit 2024 Vorschriften, die den Ausstoß im Energiesektor senken sollen.
Ab Anfang 2027 müssten Unternehmen bei bestimmten Lieferverträgen nachweisen, dass Produzenten in den Herkunftsländern ihre Methan-Emissionen mindestens ebenso streng erfassen und dokumentieren, wie es innerhalb der EU vorgeschrieben ist.
Versorgungssicherheit als zentrales Argument
Als möglicher Grund für ein späteres Inkrafttreten wird vor allem die Versorgungslage genannt. Jørgensen erklärte, mit Blick auf einen möglicherweise schwierigen Winter wolle man vermeidbare Unsicherheiten ausräumen. Zugleich betonte er, eine Verschiebung wäre keinesfalls als Abkehr von den klimapolitischen Zielen der EU zu verstehen.
Bereits zuvor Signale für mehr Nachsicht
Schon im Juli hatte die Kommission den Mitgliedstaaten empfohlen, in den kommenden drei Jahren keine Sanktionen gegen Unternehmen zu verhängen, die gegen bestimmte EU-Vorgaben zu Methan-Emissionen verstoßen. Hintergrund war unter anderem Druck von Interessenvertretern der US-Gasbranche.
Streit in der Bundesregierung
Auch innerhalb der Bundesregierung gibt es unterschiedliche Positionen zu den EU-Regeln. Energieministerin Katherina Reiche (CDU) hatte sich im Juli dafür ausgesprochen, die Importvorschriften der Methanverordnung um drei Jahre aufzuschieben. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) lehnte eine Aussetzung hingegen ab und verwies darauf, dass sein Ministerium in dieser Frage die Federführung habe.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
