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China hat die Vorstöße aus Deutschland und Frankreich für neue europäische Schutzmaßnahmen im Handel scharf kritisiert. Ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking erklärte, Protektionismus stärke die eigene Wettbewerbsfähigkeit nicht. Auch eine Abkopplung von Märkten oder das Unterbrechen von Lieferketten schade am Ende allen Beteiligten.
Nach chinesischer Darstellung sollten Berlin und Paris an offenen Märkten und freiem Handel festhalten sowie die Regeln der Welthandelsorganisation WTO respektieren. Zudem forderte Peking beide Regierungen auf, die Europäische Union nicht zu protektionistischen Schritten zu drängen und wirtschaftliche Fragen nicht politisch aufzuladen.
Merz und Macron dringen auf neue Schutzmechanismen
Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten sich zuvor gemeinsam für zusätzliche Instrumente zum Schutz des europäischen Marktes ausgesprochen. In einem Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnen sie, dass dauerhaft marktverzerrende Praktiken den Wettbewerb für Firmen in Europa beeinträchtigten und neue Abhängigkeiten entstehen ließen.
Konkret regen die beiden Regierungschefs unter anderem ein Werkzeug an, mit dem eine übermäßige Abhängigkeit von Zulieferern aus einzelnen Staaten verhindert werden könnte. Außerdem schlagen sie ein Verfahren vor, das es erlauben würde, ein anderes Land bei Bedarf in kurzer Zeit vom europäischen Binnenmarkt auszuschließen.
Ein Staat wird in dem Schreiben zwar nicht ausdrücklich genannt. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass sich die Forderungen vor allem gegen Chinas Handelspolitik richten. Die EU kritisiert Peking seit Längerem unter anderem wegen staatlicher Beihilfen und industrieller Überkapazitäten, die aus europäischer Sicht den Wettbewerb verzerren.
Neue Gespräche zwischen EU und China in Peking
Die Stellungnahme aus Peking kommt kurz vor neuen Verhandlungen über die belasteten Wirtschaftsbeziehungen. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic wird für Donnerstag und Freitag in der chinesischen Hauptstadt erwartet. Dort sind Gespräche mit Handelsminister Wang Wentao geplant.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
