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Die Staatsanwältin Melanie Lichte übernimmt in Bayern die neue Funktion als Beauftragte der Justiz gegen Hasskriminalität. Das teilte Justizminister Josef Schmid (CSU) in München mit. Er machte deutlich, dass Angriffe auf Menschen wegen ihrer Religion, ihrer Herkunft oder ihrer sexuellen Orientierung nicht akzeptiert würden. Menschenfeindliche Delikte würden von der bayerischen Justiz entschlossen verfolgt – unabhängig davon, ob sie im Netz oder im öffentlichen Raum begangen werden.
Hintergrund ist der weitere Anstieg solcher Straftaten im Freistaat. Nach Polizeiangaben wurden im vergangenen Jahr mehr als 2.000 Fälle registriert – so viele wie noch nie.
Ermittlungen mit landesweiter Zuständigkeit
Lichte tritt die Nachfolge von David Beck an, der bislang als Hate-Speech-Beauftragter tätig war und nun zum Zentralen Antisemitismusbeauftragten berufen wurde. Ihren neuen Posten übernimmt sie zum 16. November. Angesiedelt ist die erfahrene Staatsanwältin bei der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus an der Generalstaatsanwaltschaft München.
Künftig wird sie besonders wichtige Verfahren in ganz Bayern selbst führen. Daneben bestehen bei den örtlichen Staatsanwaltschaften 22 Sonderdezernate für Hate Speech. In München allein wurden dort im Jahr 2025 etwa 450 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dabei geht es um besonders schwere oder bedeutende Fälle, etwa um rassistisch oder queerfeindlich motivierte Straftaten sowie um Verfahren wegen der Bildung krimineller Vereinigungen.
Online-Meldung von Hassrede
Um strafbare Hasskommentare im Internet schneller zu verfolgen, hat das Justizministerium eigene Online-Meldewege geschaffen. Schmid betonte, dass aus Hassbotschaften auch konkrete Gewalttaten entstehen könnten. Anzeigen können zudem weiterhin bei jeder Polizeidienststelle erstattet werden.
Weitere Informationen bietet die Seite www.bayern-gegen-hass.de.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
