0 
Knapp eine Woche nach der Niederlage bei den Zwischenwahlen stellt US-Präsident Donald Trump das Ergebnis nun doch infrage. Auf seiner Plattform Truth Social fragte er, ob wirklich jemand glaube, dass diese „Wahl“ fair abgelaufen sei. Dabei verwies er unter anderem auf aus seiner Sicht fehlerhafte Umfragen und deutete ohne Belege an, dass Wahlmaschinen das Resultat beeinflusst haben könnten.
Konkrete Nachweise für diese Vorwürfe legte Trump nicht vor. Beobachter hatten die Niederlage der Republikaner im Vorfeld angesichts seiner schwachen Zustimmungswerte erwartet. Bereits vor der Abstimmung hatte Trump offen gelassen, ob er das Resultat anerkennen würde. Er sagte damals, dies hänge davon ab, ob es sich um „ehrliche Wahlen“ handle.
In der Wahlnacht selbst hatte Trump allerdings noch erklärt, das Ergebnis akzeptieren zu wollen. Zudem gratulierte er den Demokraten zu ihrem Erfolg und stellte eine Zusammenarbeit im Kongress in Aussicht. Später räumte er ein, dass hohe Benzinpreise und eine aus seiner Sicht zu harte Migrationspolitik Wähler abgeschreckt haben könnten.
Zweifel an den Midterms kamen nicht überraschend
Schon vor den Midterms war befürchtet worden, Trump könne versuchen, Einfluss auf den Wahlprozess zu nehmen. Diskutiert wurde etwa das Szenario, dass Wahlunterlagen oder Wahlmaschinen beschlagnahmt werden könnten. Nach eigenen Angaben hatte Trump es im Nachhinein bereut, einen solchen Schritt nach der Präsidentschaftswahl 2020 nicht gegangen zu sein. Damals unterlag er dem Demokraten Joe Biden, behauptet jedoch bis heute entgegen den vorliegenden Fakten, er habe die Wahl gewonnen.
Am Wochenende verbreitete Trump dann Beiträge, in denen er den Vorsprung der Demokraten bei der Parlamentswahl als ungewöhnlich hoch darstellte und anzweifelte. In zahlreichen Rennen um Sitze im Senat und im Repräsentantenhaus läuft die Stimmenauszählung auch fast eine Woche nach dem Wahltag noch.
Bereits am Samstag mischte sich Trump in das noch nicht entschiedene Rennen um einen Senatssitz in Alaska ein. Er forderte, der republikanische Amtsinhaber Dan Sullivan solle zum Sieger erklärt werden. Aufmerksamkeit erhielt die Wahl auch deshalb, weil auf dem Stimmzettel ein weiterer Kandidat mit fast identischem Namen, Dan J. Sullivan, stand. Die Trump-Regierung hatte den Ausgang der Abstimmung deshalb schon vor dem Wahltag wegen möglicher Verwechslungen infrage gestellt. Ein Versuch, auf die Wahl in Alaska einzuwirken, war zuvor von einem Richter zurückgewiesen worden. Derzeit liegt dort die Demokratin Mary Peltola knapp vor Sullivan.
Kritik an Wahlmaschinen und Briefwahl
In den vergangenen Monaten hatte Trump immer wieder Zweifel an der Verlässlichkeit des US-Wahlsystems gesät. Besonders Briefwahl und Wahlautomaten standen im Fokus seiner Kritik. So warnte er wiederholt vor angeblich weit verbreitetem Betrug, legte dafür jedoch keine Beweise vor.
Darüber hinaus versuchte die Trump-Regierung, juristisch gegen bestimmte Wahlverfahren vorzugehen. In Kalifornien wollte das Justizministerium erreichen, dass die Briefwahlstimmen von rund 20.000 Menschen zunächst nicht gezählt werden, weil deren US-Staatsbürgerschaft angezweifelt wurde. Nachdem entsprechende Klagen vor Bundesgerichten gescheitert waren, blieb auch ein Eilantrag vor dem Obersten Gerichtshof erfolglos. Ebenfalls ohne Erfolg blieb der Versuch der Regierung, der US-Post weitreichende Befugnisse bei der Kontrolle von Briefwahlunterlagen einzuräumen.
Erinnerungen an den Sturm auf das Kapitol
Trumps Verhalten nach Wahlniederlagen weckt erneut Erinnerungen an den 6. Januar 2021. Damals drangen seine Anhänger gewaltsam in das Kapitol in Washington ein, während der Kongress den Wahlsieg Bidens formell bestätigen sollte. Im Vorfeld hatte Trump seine unbelegten Betrugsvorwürfe immer wieder wiederholt und seine Unterstützer zu Protesten aufgerufen. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Januar 2025 begnadigte Trump mehr als 1.000 Personen, die wegen ihrer Beteiligung an dem Angriff auf das Kapitol verurteilt worden waren.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
