Mehrere SPD-Arbeitsgemeinschaften wollen laut einem Bericht des „Spiegel“ verhindern, dass Lars Klingbeil erneut für den Parteivorsitz antritt. Grundlage dafür seien zwei Anträge für den SPD-Parteitag im Januar.
Demnach unterstützen die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA), die SPD Frauen, die AG 60+, die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, die Arbeitsgemeinschaft für Bildung sowie SPD queer einen Vorstoß, wonach der Bundesvorsitz der Partei in der jetzigen Lage nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt in der Bundesregierung verbunden sein soll.
Klare Trennung von Partei und Regierung gefordert
In dem Antrag wird betont, die SPD müsse ihre politische Unabhängigkeit, ihre inhaltliche Glaubwürdigkeit und ihre Fähigkeit zum eigenständigen Handeln als Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder stärken. Dafür sei derzeit eine deutliche personelle und organisatorische Trennung zwischen Parteiführung und Regierungsverantwortung auf Bundesebene notwendig.
Auch die Jusos verlangen in einem ähnlichen Antrag, dass Regierungsämter in der schwarz-roten Koalition und der SPD-Vorsitz nicht in einer Hand liegen sollten. Zudem sprechen sie sich für eine Frau an der Spitze der Partei aus und begrüßen ausdrücklich eine alleinige weibliche Parteiführung.
Bärbel Bas hatte am 12. Oktober angekündigt, sowohl den SPD-Vorsitz als auch ihr Ministeramt aufzugeben. Beim Parteitag im Januar wollen die Sozialdemokraten ihre gesamte Führung neu bestimmen. Ob Klingbeil erneut kandidieren wird, ist bislang offen. Offizielle Bewerbungen gibt es noch nicht. Als möglicher Nachfolger wird unter anderem der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil genannt. Auch Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, werden gute Chancen auf eine Rolle in einer künftigen Doppelspitze zugeschrieben.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber