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Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ist nach Einschätzung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine „achtbare und gut vorstellbare“ Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin. Das sagte Merz in Berlin nach Beratungen in CDU-Gremien. Zugleich betonte er, dass die Union bislang noch nicht festgelegt habe, wen sie ins Rennen schicken will. Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder Aigner als mögliche Bewerberin für das höchste Staatsamt genannt. Aigner selbst hatte zuletzt auf die Frage nach ihrer Bereitschaft erklärt, diese stelle sich derzeit nicht.
Merz erklärte weiter, er habe mit Söder vereinbart, die Personalfrage erst nach den Landtagswahlen im Oktober und November zu besprechen. Auch die Wahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin könnten noch Einfluss auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung nehmen. Erst wenn diese endgültig feststehe, solle über mögliche Kandidaten gesprochen werden.
Wahl Ende Januar
Die Bundesversammlung setzt sich aus allen Mitgliedern des Bundestags sowie einer gleichen Zahl von Vertreterinnen und Vertretern der Länder zusammen, die von den Landesparlamenten bestimmt werden. Am 30. Januar wählt sie die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Nach den Worten von Merz wird die Union dazu auch Gespräche mit der SPD und womöglich mit weiteren Gruppen in der Bundesversammlung führen müssen. Gesucht werde eine Persönlichkeit, die dort auf breite Unterstützung zählen könne und zugleich Rückhalt in der Bevölkerung finde. Gerade in schwierigen Zeiten müsse eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident Orientierung geben und öffentlich Stellung beziehen können, sagte Merz. Das sei der Maßstab für die Entscheidung.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
